Sicherheit der Bevölkerung ohne Besondere Asylzentren (BesoZ) gewährleisten

ShortId
25.7737
Id
20257737
Updated
15.09.2025 16:10
Language
de
Title
Sicherheit der Bevölkerung ohne Besondere Asylzentren (BesoZ) gewährleisten
AdditionalIndexing
2811
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Das BesoZ in Les Verrières wird per 30. November 2025 geschlossen. Die Schliessung des BesoZ erfolgt in Absprache mit der Standortgemeinde und dem Standortkanton. Das Konzept der BesoZ hat sich in der bisherigen Form nicht bewährt. Statt wie ursprünglich geplant 120 Personen in zwei BesoZ unterzubringen, wurden jeweils nur fünf bis sieben Personen im BesoZ Les Verrières untergebracht. Auf einen zweiten Standort neben Les Verrières konnten sich die Kantone der Deutschschweiz nicht verständigen. Der tiefen Belegungszahl standen zudem sehr hohe Betriebskosten gegenüber. </span><span>&nbsp;</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Unabhängig von der Schliessung des BesoZ plant das SEM ein Pilotprojekt, um eine bedarfsorientierte Unterbringung gewährleisten zu können. Die grosse Mehrheit der Asylsuchenden in den BAZ verhält sich korrekt. Einige wenige beeinträchtigen jedoch den Betrieb durch ihr Verhalten erheblich. Diese sollen künftig innerhalb der bestehenden BAZ-Strukturen in einem getrennten Bereich mit einem angepassten Sicherheitsdispositiv untergebracht werden. Es erfolgen keine Transfers zwischen den einzelnen Asylregionen. Eine Kommunikation zum Pilotprojekt erfolgt in den kommenden Wochen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Hinsichtlich der Sicherheit ist festzuhalten, dass das SEM für die Sicherheit innerhalb der Bundesasylzentren verantwortlich ist. Ausserhalb der Bundesasylzentren setzt das SEM auf Wunsch der örtlichen Polizei sowie Standortgemeinden Aussenpatrouillen ein. Das SEM hat ausserdem «Runde Tische» geschaffen, um die Koordination aller Behörden im Umgang mit Intensivtätern zu stärken. Zudem stellt die von KKJPD und SEM ins Leben gerufene «Taskforce Intensivtäter» den Informationsaustusch unter den involvierten Behörden sicher und prüft, ob es gesetzgeberischen Handlungsbedarf gibt.</span></p></span>
  • <p>Das Staatssekretariat für Migration (SEM) will das Besondere Zentrum (BesoZ) in Les Verrières schliessen und künftig auf separate, eigenständige Zentren verzichten. Renitente Asylsuchende sollen innerhalb oder in unmittelbarer Nähe der bestehenden Bundesasylzentren (BAZ) untergebracht werden.<br>⁠Welche konkreten Massnahmen sieht der Bund unter diesen Umständen vor, um die Sicherheit der Bevölkerung und des Personals sowie eine verbesserte Betreuung der übrigen Asylsuchenden sicherzustellen?</p>
  • Sicherheit der Bevölkerung ohne Besondere Asylzentren (BesoZ) gewährleisten
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Das BesoZ in Les Verrières wird per 30. November 2025 geschlossen. Die Schliessung des BesoZ erfolgt in Absprache mit der Standortgemeinde und dem Standortkanton. Das Konzept der BesoZ hat sich in der bisherigen Form nicht bewährt. Statt wie ursprünglich geplant 120 Personen in zwei BesoZ unterzubringen, wurden jeweils nur fünf bis sieben Personen im BesoZ Les Verrières untergebracht. Auf einen zweiten Standort neben Les Verrières konnten sich die Kantone der Deutschschweiz nicht verständigen. Der tiefen Belegungszahl standen zudem sehr hohe Betriebskosten gegenüber. </span><span>&nbsp;</span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Unabhängig von der Schliessung des BesoZ plant das SEM ein Pilotprojekt, um eine bedarfsorientierte Unterbringung gewährleisten zu können. Die grosse Mehrheit der Asylsuchenden in den BAZ verhält sich korrekt. Einige wenige beeinträchtigen jedoch den Betrieb durch ihr Verhalten erheblich. Diese sollen künftig innerhalb der bestehenden BAZ-Strukturen in einem getrennten Bereich mit einem angepassten Sicherheitsdispositiv untergebracht werden. Es erfolgen keine Transfers zwischen den einzelnen Asylregionen. Eine Kommunikation zum Pilotprojekt erfolgt in den kommenden Wochen. </span></p><p><span>&nbsp;</span></p><p><span>Hinsichtlich der Sicherheit ist festzuhalten, dass das SEM für die Sicherheit innerhalb der Bundesasylzentren verantwortlich ist. Ausserhalb der Bundesasylzentren setzt das SEM auf Wunsch der örtlichen Polizei sowie Standortgemeinden Aussenpatrouillen ein. Das SEM hat ausserdem «Runde Tische» geschaffen, um die Koordination aller Behörden im Umgang mit Intensivtätern zu stärken. Zudem stellt die von KKJPD und SEM ins Leben gerufene «Taskforce Intensivtäter» den Informationsaustusch unter den involvierten Behörden sicher und prüft, ob es gesetzgeberischen Handlungsbedarf gibt.</span></p></span>
    • <p>Das Staatssekretariat für Migration (SEM) will das Besondere Zentrum (BesoZ) in Les Verrières schliessen und künftig auf separate, eigenständige Zentren verzichten. Renitente Asylsuchende sollen innerhalb oder in unmittelbarer Nähe der bestehenden Bundesasylzentren (BAZ) untergebracht werden.<br>⁠Welche konkreten Massnahmen sieht der Bund unter diesen Umständen vor, um die Sicherheit der Bevölkerung und des Personals sowie eine verbesserte Betreuung der übrigen Asylsuchenden sicherzustellen?</p>
    • Sicherheit der Bevölkerung ohne Besondere Asylzentren (BesoZ) gewährleisten

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