Wann tritt das RPG 2 in Kraft, insbesondere Artikel 25 Absatz 5 RPG?

ShortId
25.7804
Id
20257804
Updated
22.09.2025 15:58
Language
de
Title
Wann tritt das RPG 2 in Kraft, insbesondere Artikel 25 Absatz 5 RPG?
AdditionalIndexing
2846
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Die am 29.&nbsp;September&nbsp;2023 angenommene Änderung des Raumplanungsgesetzes&nbsp;(RPG&nbsp;2) wird Kantone und Eigentümer vor Herausforderungen stellen. Allerdings stärkt Artikel&nbsp;25 Absatz&nbsp;5, der eine Verjährung nach 30&nbsp;Jahren vorsieht, die Rechtssicherheit. Ungeachtet dessen verfügen die Gerichte weiterhin Wiederherstellungen&nbsp;(siehe Urteil&nbsp;1C_16/2025).<br>- Wann tritt Artikel&nbsp;25 Absatz&nbsp;5&nbsp;RPG in Kraft?<br>- Ist dem Bundesrat bekannt, dass Eigentümer seit zwei Jahren Wiederherstellungsentscheide akzeptieren müssen, obwohl der Gesetzgeber eine 30-jährige Verjährungsfrist gesetzlich verankern will?</p>
  • Wann tritt das RPG 2 in Kraft, insbesondere Artikel 25 Absatz 5 RPG?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Die am 29.&nbsp;September&nbsp;2023 angenommene Änderung des Raumplanungsgesetzes&nbsp;(RPG&nbsp;2) wird Kantone und Eigentümer vor Herausforderungen stellen. Allerdings stärkt Artikel&nbsp;25 Absatz&nbsp;5, der eine Verjährung nach 30&nbsp;Jahren vorsieht, die Rechtssicherheit. Ungeachtet dessen verfügen die Gerichte weiterhin Wiederherstellungen&nbsp;(siehe Urteil&nbsp;1C_16/2025).<br>- Wann tritt Artikel&nbsp;25 Absatz&nbsp;5&nbsp;RPG in Kraft?<br>- Ist dem Bundesrat bekannt, dass Eigentümer seit zwei Jahren Wiederherstellungsentscheide akzeptieren müssen, obwohl der Gesetzgeber eine 30-jährige Verjährungsfrist gesetzlich verankern will?</p>
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