Transparenz zum Resettlement-Programm

ShortId
25.7905
Id
20257905
Updated
22.09.2025 16:14
Language
de
Title
Transparenz zum Resettlement-Programm
AdditionalIndexing
2811
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Einführend ist festzuhalten, dass die Asylzahlen nach 2024 auch 2025 leicht sinken. Das führt zu einer allmählichen Entlastung des Asylsystems. Was die Kosten im Asylbereich angeht, trifft es demzufolge auch nicht zu, dass diese massiv steigen. Schliesslich haben die sicherheitsrelevanten Vorfälle in den Bundesasylzentren im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum zweiten Halbjahr 2024 um 38% abgenommen. Zu den einzelnen Fragen:</span></p><ol><li><span>2025 sind noch keine Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms in die Schweiz eingereist. Im Oktober 2025 plant das EJPD die Aufnahme von 49 Flüchtlingen – dies in Absprache mit jenen Kantonen, die sich freiwillig bereit erklärt haben, Flüchtlinge aufzunehmen.</span></li><li><span>Diese 49 Flüchtlinge, die im Jahr 2025 einreisen werden, sind sudanesischer und südsudanesischer Nationalität.</span></li><li><span>Ein zwingendes Aufnahmekriterium für das Resettlement-Programm ist die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR). Eine weitere Aufnahmevoraussetzung ist das Vorhandensein einer erhöhten Vulnerabilität. Eine dritte, durch die Schweiz festgelegte Voraussetzung ist die Bereitschaft zur Integration in der Schweiz. Das SEM überprüft in jedem Einzelfall, ob die Aufnahmekriterien erfüllt sind oder allfällige Ausschlussgründe vorliegen. </span></li><li><span>Bislang sind im Rahmen der Einreisevorbereitung Kosten von rund 70'000 CHF entstanden. </span></li></ol></span>
  • <p>Obwohl die Asyl-Gesamtbestände auf Rekordniveau liegen, Gemeinden/Kantone überlastet sind und Kosten/Kriminalität massiv ansteigen, hat der Bundesrat am 30.4.25 beschlossen, das Resettlement-Programm zu reaktivieren und 1'600 Asylmigranten direkt in die Schweiz einzufliegen.<br>1. &nbsp;Wieviele Personen wurden seither in die Schweiz geholt?&nbsp;<br>2. Aus welchen Ländern und welche Nationalitäten?<br>3. Wer hat die Flüchtlingseigenschaft geprüft?</p><p>4. Welche Totalkosten sind dadurch bisher entstanden?</p>
  • Transparenz zum Resettlement-Programm
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Einführend ist festzuhalten, dass die Asylzahlen nach 2024 auch 2025 leicht sinken. Das führt zu einer allmählichen Entlastung des Asylsystems. Was die Kosten im Asylbereich angeht, trifft es demzufolge auch nicht zu, dass diese massiv steigen. Schliesslich haben die sicherheitsrelevanten Vorfälle in den Bundesasylzentren im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum zweiten Halbjahr 2024 um 38% abgenommen. Zu den einzelnen Fragen:</span></p><ol><li><span>2025 sind noch keine Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms in die Schweiz eingereist. Im Oktober 2025 plant das EJPD die Aufnahme von 49 Flüchtlingen – dies in Absprache mit jenen Kantonen, die sich freiwillig bereit erklärt haben, Flüchtlinge aufzunehmen.</span></li><li><span>Diese 49 Flüchtlinge, die im Jahr 2025 einreisen werden, sind sudanesischer und südsudanesischer Nationalität.</span></li><li><span>Ein zwingendes Aufnahmekriterium für das Resettlement-Programm ist die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft durch das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR). Eine weitere Aufnahmevoraussetzung ist das Vorhandensein einer erhöhten Vulnerabilität. Eine dritte, durch die Schweiz festgelegte Voraussetzung ist die Bereitschaft zur Integration in der Schweiz. Das SEM überprüft in jedem Einzelfall, ob die Aufnahmekriterien erfüllt sind oder allfällige Ausschlussgründe vorliegen. </span></li><li><span>Bislang sind im Rahmen der Einreisevorbereitung Kosten von rund 70'000 CHF entstanden. </span></li></ol></span>
    • <p>Obwohl die Asyl-Gesamtbestände auf Rekordniveau liegen, Gemeinden/Kantone überlastet sind und Kosten/Kriminalität massiv ansteigen, hat der Bundesrat am 30.4.25 beschlossen, das Resettlement-Programm zu reaktivieren und 1'600 Asylmigranten direkt in die Schweiz einzufliegen.<br>1. &nbsp;Wieviele Personen wurden seither in die Schweiz geholt?&nbsp;<br>2. Aus welchen Ländern und welche Nationalitäten?<br>3. Wer hat die Flüchtlingseigenschaft geprüft?</p><p>4. Welche Totalkosten sind dadurch bisher entstanden?</p>
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