Regulierung der Onlineplattformen: Auswirkungen der Abkommen mit den USA und China

ShortId
25.8092
Id
20258092
Updated
08.12.2025 16:36
Language
de
Title
Regulierung der Onlineplattformen: Auswirkungen der Abkommen mit den USA und China
AdditionalIndexing
34;08
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Die vielfältigen Herausforderungen und Probleme rund um Onlineplattformen sind inzwischen bekannt. Der Bundesrat hat jahrelang an der Gesetzgebung gearbeitet und diese nur unvollständig umgesetzt (unter anderem wurde der Onlineverkauf ausgeschlossen), nachdem das Projekt monatelang zurückgehalten worden war. Die Verflechtung der Digitalriesen mit Washington ist bekannt.<br>Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Verzögerungen nicht auf die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen mit China oder das Abkommen mit den USA zurückzuführen sind?</p>
  • Regulierung der Onlineplattformen: Auswirkungen der Abkommen mit den USA und China
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Die vielfältigen Herausforderungen und Probleme rund um Onlineplattformen sind inzwischen bekannt. Der Bundesrat hat jahrelang an der Gesetzgebung gearbeitet und diese nur unvollständig umgesetzt (unter anderem wurde der Onlineverkauf ausgeschlossen), nachdem das Projekt monatelang zurückgehalten worden war. Die Verflechtung der Digitalriesen mit Washington ist bekannt.<br>Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Verzögerungen nicht auf die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen mit China oder das Abkommen mit den USA zurückzuführen sind?</p>
    • Regulierung der Onlineplattformen: Auswirkungen der Abkommen mit den USA und China

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