Offizieller Begriff für die EU - Verträge

ShortId
25.8121
Id
20258121
Updated
15.12.2025 15:33
Language
de
Title
Offizieller Begriff für die EU - Verträge
AdditionalIndexing
10;04
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p><span>Die Vernehmlassung zum Paket Schweiz–EU fand vom 13. Juni bis 31. Oktober 2025 statt. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen hat der Bundesrat entschieden, die Bezeichnung der Vorlage um die Klammer (Bilaterale III) zu ergänzen. Zahlreiche Vernehmlassungsteilnehmende verwendeten in ihren Stellungnahmen den Begriff «Bilaterale</span><span>&nbsp;</span><span>III» von sich aus als Bezeichnung für das Paket; andere forderten dies explizit. Der Bundesrat ist mit der Ergänzung einer Klammer diesen Anliegen entgegengekommen, ohne jedoch den bestehenden Titel zu ändern. </span></p></span>
  • <p>An der Medienkonferenz des Bundesrates zu den EU-Verträgen vom 15. Dezember 2023 hat Herr Bundesrat Cassis erklärt, dass die EU den Begriff Bilaterale III nicht goutiert. Dies zeige, dass die Schweiz spezielle Rechte habe und das will die EU nicht.<br>Weshalb verwendet der Bundesrat den Begriff Bilaterale III trotzdem, obwohl die EU diesen Begriff ablehnt?</p>
  • Offizieller Begriff für die EU - Verträge
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p><span>Die Vernehmlassung zum Paket Schweiz–EU fand vom 13. Juni bis 31. Oktober 2025 statt. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen hat der Bundesrat entschieden, die Bezeichnung der Vorlage um die Klammer (Bilaterale III) zu ergänzen. Zahlreiche Vernehmlassungsteilnehmende verwendeten in ihren Stellungnahmen den Begriff «Bilaterale</span><span>&nbsp;</span><span>III» von sich aus als Bezeichnung für das Paket; andere forderten dies explizit. Der Bundesrat ist mit der Ergänzung einer Klammer diesen Anliegen entgegengekommen, ohne jedoch den bestehenden Titel zu ändern. </span></p></span>
    • <p>An der Medienkonferenz des Bundesrates zu den EU-Verträgen vom 15. Dezember 2023 hat Herr Bundesrat Cassis erklärt, dass die EU den Begriff Bilaterale III nicht goutiert. Dies zeige, dass die Schweiz spezielle Rechte habe und das will die EU nicht.<br>Weshalb verwendet der Bundesrat den Begriff Bilaterale III trotzdem, obwohl die EU diesen Begriff ablehnt?</p>
    • Offizieller Begriff für die EU - Verträge

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