Im Ausland müssen sich PFAS-Hersteller an den Kosten für die Beseitigung der Umweltverschmutzung beteiligen – gibt es in der Schweizer Gesetzgebung eine Lücke?

ShortId
25.8151
Id
20258151
Updated
15.12.2025 16:32
Language
de
Title
Im Ausland müssen sich PFAS-Hersteller an den Kosten für die Beseitigung der Umweltverschmutzung beteiligen – gibt es in der Schweizer Gesetzgebung eine Lücke?
AdditionalIndexing
15;52;55;2841
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Der Bundesrat antwortete wie folgt auf meine Motion&nbsp;<a href="https://che01.safelinks.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fwww.parlament.ch%2Fde%2Fratsbetrieb%2Fsuche-curia-vista%2Fgeschaeft%3FAffairId%3D20253730&amp;data=05%7C02%7Cdelphine.klopfenstein%40parl.ch%7Cf02c283a4b4a49e9185f08de362476fa%7C0cf3ddc638a5480885f1cae22925a1b0%7C0%7C0%7C639007727415047752%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJFbXB0eU1hcGkiOnRydWUsIlYiOiIwLjAuMDAwMCIsIlAiOiJXaW4zMiIsIkFOIjoiTWFpbCIsIldUIjoyfQ%3D%3D%7C0%7C%7C%7C&amp;sdata=Oa%2F%2BD0ErMxUOFUtWRJC0gQq2RVag%2FueHTVHUnDFZJXA%3D&amp;reserved=0">25.3730</a>: Auf die Hersteller und Lieferanten der PFAS-haltigen Gegenstände oder Zubereitungen kann nach der aktuellen Gesetzgebung und gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mangels Unmittelbarkeit nicht zurückgegriffen werden.»<br>In anderen Ländern beteiligen sich die Hersteller an den Sanierungskosten oder tragen sogar den Grossteil davon.<br>Hält der Bundesrat diesbezüglich eine Gesetzeslücke für gegeben?<br>Wenn ja: Was unternimmt der Bundesrat?<br>Wenn nein: Warum nicht?</p>
  • Im Ausland müssen sich PFAS-Hersteller an den Kosten für die Beseitigung der Umweltverschmutzung beteiligen&nbsp;– gibt es in der Schweizer Gesetzgebung eine Lücke?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Der Bundesrat antwortete wie folgt auf meine Motion&nbsp;<a href="https://che01.safelinks.protection.outlook.com/?url=https%3A%2F%2Fwww.parlament.ch%2Fde%2Fratsbetrieb%2Fsuche-curia-vista%2Fgeschaeft%3FAffairId%3D20253730&amp;data=05%7C02%7Cdelphine.klopfenstein%40parl.ch%7Cf02c283a4b4a49e9185f08de362476fa%7C0cf3ddc638a5480885f1cae22925a1b0%7C0%7C0%7C639007727415047752%7CUnknown%7CTWFpbGZsb3d8eyJFbXB0eU1hcGkiOnRydWUsIlYiOiIwLjAuMDAwMCIsIlAiOiJXaW4zMiIsIkFOIjoiTWFpbCIsIldUIjoyfQ%3D%3D%7C0%7C%7C%7C&amp;sdata=Oa%2F%2BD0ErMxUOFUtWRJC0gQq2RVag%2FueHTVHUnDFZJXA%3D&amp;reserved=0">25.3730</a>: Auf die Hersteller und Lieferanten der PFAS-haltigen Gegenstände oder Zubereitungen kann nach der aktuellen Gesetzgebung und gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mangels Unmittelbarkeit nicht zurückgegriffen werden.»<br>In anderen Ländern beteiligen sich die Hersteller an den Sanierungskosten oder tragen sogar den Grossteil davon.<br>Hält der Bundesrat diesbezüglich eine Gesetzeslücke für gegeben?<br>Wenn ja: Was unternimmt der Bundesrat?<br>Wenn nein: Warum nicht?</p>
    • Im Ausland müssen sich PFAS-Hersteller an den Kosten für die Beseitigung der Umweltverschmutzung beteiligen&nbsp;– gibt es in der Schweizer Gesetzgebung eine Lücke?

Back to List