Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten

ShortId
26.474
Id
20260474
Updated
30.10.2026 14:47
Language
de
Title
Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>Im Markenschutzgesetz (MSchG) ist festzulegen, dass nur in der Schweiz hergestellte oder verarbeitete Produkte mit dem Schweizerkreuz versehen werden dürfen.</p><p>Diese rechtliche Klarstellung muss die folgenden Grundsätze festschreiben:</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>Das Schweizerkreuz kann zu den in Artikel 47 Absatz 3<sup>ter</sup> MSchG genannten Angaben verwendet werden, sofern die Verarbeitung oder Herstellung, durch die das Produkt seine wesentlichen Eigenschaften erhält, tatsächlich in der Schweiz stattfindet.</li><li>Wenn die Verarbeitung oder Herstellung, durch die das Produkt seine wesentlichen Eigenschaften erhält, im Ausland stattfindet, dürfen Angaben zu Tätigkeiten in der Schweiz nur in textueller Form und ohne Verwendung des Schweizerkreuzes erfolgen.</li></ul>
  • Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
State
Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Im Markenschutzgesetz (MSchG) ist festzulegen, dass nur in der Schweiz hergestellte oder verarbeitete Produkte mit dem Schweizerkreuz versehen werden dürfen.</p><p>Diese rechtliche Klarstellung muss die folgenden Grundsätze festschreiben:</p><ul style="list-style-type:disc;"><li>Das Schweizerkreuz kann zu den in Artikel 47 Absatz 3<sup>ter</sup> MSchG genannten Angaben verwendet werden, sofern die Verarbeitung oder Herstellung, durch die das Produkt seine wesentlichen Eigenschaften erhält, tatsächlich in der Schweiz stattfindet.</li><li>Wenn die Verarbeitung oder Herstellung, durch die das Produkt seine wesentlichen Eigenschaften erhält, im Ausland stattfindet, dürfen Angaben zu Tätigkeiten in der Schweiz nur in textueller Form und ohne Verwendung des Schweizerkreuzes erfolgen.</li></ul>
    • Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten

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