Kinder- und Jugendschutz auf digitalen Plattformen

ShortId
26.3249
Id
20263249
Updated
08.04.2026 07:33
Language
de
Title
Kinder- und Jugendschutz auf digitalen Plattformen
AdditionalIndexing
34;28
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Kinder und Jugendliche sind den grossen Social-Media-Plattformen und ihren Algorithmen schutzlos ausgeliefert. Handy- und Social-Media-Verbote werden breit diskutiert.&nbsp;</p><p>Mit dieser Motion sollen aber nicht Plattformen oder Handys verboten werden, sondern schädliche Mechanismen eingeschränkt und so ein wirksamer Jugendschutz gewährleistet werden. Nebst Social-Media-Algorithmen beeinflussen auch andere KI-Anwendungen Kinder und Jugendliche, wie beispielsweise KI-Bild- und Videogeneratoren, KI-Chatbots und AI Companions, die häufig auch auf Online-Plattformen eingebaut werden. Das Problem ist nicht der Zugang, sondern die Produktkonzeption der digitalen Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen. Die eingesetzten Algorithmen erzeugen nachweislich Suchtverhalten und informationelle Filterblasen.&nbsp;</p><p>Der Bundesrat plant ein Bundesgesetz zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen. Gemäss den ersten Rückmeldungen sind aber die Jugendschutzvorschriften ungenügend. Das geplante Gesetz würde eine wichtige Gelegenheit bieten, den Schutz von Individuen und Gruppen in vulnerablen und sensitiven Situationen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, zu stärken.&nbsp;</p>
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, auf Gesetzesebene Massnahmen zur Reduzierung systemischer Risiken, speziell für Kinder und Jugendliche durch grosse digitale Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen, einzuführen.&nbsp;</p><ol><li>Namentlich sollen Anbieter/-innen von grossen digitalen Kommunikations-plattformen und Suchmaschinen verpflichtet werden, regelmässig zu analysieren, inwiefern ihre Produkte und Technologien gesellschaftliche Risiken speziell für Kinder und Jugendliche verstärken. Dabei geht es z. B. um die Verbreitung illegaler oder gefährdender Inhalte oder negative Auswirkungen auf Minderjährige. In der Folge sollen gezielte Massnahmen zur Risikominimierung umgesetzt werden.&nbsp;</li><li>Des Weiteren soll auf personenbezogenen Daten basierende Werbung verboten werden,&nbsp;wenn Anbieter/-innen hinreichend Gewissheit haben, dass die betreffende Nutzerin oder der betreffende Nutzer minderjährig ist.&nbsp;</li><li>Für Minderjährige sollen Empfehlungssysteme, welche auf Profiling und Interaktions- und Aufmerksamkeitsmaximierung basieren (algorithmenbasiert), verboten werden.</li><li>Der Bundesrat soll&nbsp;Massnahmen ergreifen, damit analoge Schutzmechanismen und Sorgfaltspflichten auch bei generativen KI-Anwendungen für Minderjährige bestehen.</li></ol>
  • Kinder- und Jugendschutz auf digitalen Plattformen
State
Eingereicht
Related Affairs
  • 20263242
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Kinder und Jugendliche sind den grossen Social-Media-Plattformen und ihren Algorithmen schutzlos ausgeliefert. Handy- und Social-Media-Verbote werden breit diskutiert.&nbsp;</p><p>Mit dieser Motion sollen aber nicht Plattformen oder Handys verboten werden, sondern schädliche Mechanismen eingeschränkt und so ein wirksamer Jugendschutz gewährleistet werden. Nebst Social-Media-Algorithmen beeinflussen auch andere KI-Anwendungen Kinder und Jugendliche, wie beispielsweise KI-Bild- und Videogeneratoren, KI-Chatbots und AI Companions, die häufig auch auf Online-Plattformen eingebaut werden. Das Problem ist nicht der Zugang, sondern die Produktkonzeption der digitalen Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen. Die eingesetzten Algorithmen erzeugen nachweislich Suchtverhalten und informationelle Filterblasen.&nbsp;</p><p>Der Bundesrat plant ein Bundesgesetz zur Regulierung von Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen. Gemäss den ersten Rückmeldungen sind aber die Jugendschutzvorschriften ungenügend. Das geplante Gesetz würde eine wichtige Gelegenheit bieten, den Schutz von Individuen und Gruppen in vulnerablen und sensitiven Situationen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, zu stärken.&nbsp;</p>
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, auf Gesetzesebene Massnahmen zur Reduzierung systemischer Risiken, speziell für Kinder und Jugendliche durch grosse digitale Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen, einzuführen.&nbsp;</p><ol><li>Namentlich sollen Anbieter/-innen von grossen digitalen Kommunikations-plattformen und Suchmaschinen verpflichtet werden, regelmässig zu analysieren, inwiefern ihre Produkte und Technologien gesellschaftliche Risiken speziell für Kinder und Jugendliche verstärken. Dabei geht es z. B. um die Verbreitung illegaler oder gefährdender Inhalte oder negative Auswirkungen auf Minderjährige. In der Folge sollen gezielte Massnahmen zur Risikominimierung umgesetzt werden.&nbsp;</li><li>Des Weiteren soll auf personenbezogenen Daten basierende Werbung verboten werden,&nbsp;wenn Anbieter/-innen hinreichend Gewissheit haben, dass die betreffende Nutzerin oder der betreffende Nutzer minderjährig ist.&nbsp;</li><li>Für Minderjährige sollen Empfehlungssysteme, welche auf Profiling und Interaktions- und Aufmerksamkeitsmaximierung basieren (algorithmenbasiert), verboten werden.</li><li>Der Bundesrat soll&nbsp;Massnahmen ergreifen, damit analoge Schutzmechanismen und Sorgfaltspflichten auch bei generativen KI-Anwendungen für Minderjährige bestehen.</li></ol>
    • Kinder- und Jugendschutz auf digitalen Plattformen

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