«Dreiphasenplan» für die künftige Spitalplanung: Alles wird besser – oder auch nicht

ShortId
26.3283
Id
20263283
Updated
08.04.2026 07:32
Language
de
Title
«Dreiphasenplan» für die künftige Spitalplanung: Alles wird besser – oder auch nicht
AdditionalIndexing
2841
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die GDK betont den Willen der Kantone, die Koordination der Spitalleistungen künftig auszubauen und den Spitälern spezialisierte Leistungsaufträge zuzuweisen, insbesondere um Doppelspurigkeiten zu vermeiden. Das interkantonale Kooperationsorgan spricht von einem «Dreiphasenplan», der sich jedoch über einen besonders langen Zeitraum erstreckt. Nach Jahren des Widerstands, in denen man um jeden Preis eine lokale hochspezialisierte Medizin zulasten der Versicherten und der Steuerzahlenden aufrechterhalten wollte, stellt sich nun die Frage: Handelt es sich wahrhaftig um ein Umdenken oder will man auf Zeit spielen? Aus Qualitäts- und Kostengründen ist es wichtig, dass die Koordination im Spitalbereich rasch verbessert wird.</p>
  • <p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie beurteilt der Bundesrat den «Dreiphasenplan» der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK)? Was hält er insbesondere von der Zeitplanung und der Verbindlichkeit des Dreiphasenplans?&nbsp;</p><p>2. Inwiefern werden die Kantone den Empfehlungen anderer Kantone oder der GDK folgen müssen?</p><p>3. Teilt der Bundesrat die Befürchtung, dass der Ausbau der interkantonalen Koordination weiterhin durch kantonale Referenden gebremst wird, wenn die notwendigen Gesetzesanpassungen nicht auf nationaler Ebene vorgegeben werden?</p><p>4. Ist ein Vorgehen zur besseren Koordination der Schweizer Spitallandschaft nicht wirksamer, wenn die entsprechenden Empfehlungen oder Vorgaben auf nationaler Ebene umgesetzt werden?</p><p>5. Im September&nbsp;2025 hat das Parlament dem Bundesrat die Motion «Spitalplanung durch interkantonale Spitallisten stärken» überwiesen: Wann wird der Bundesrat dem Parlament seine Überlegungen dazu unterbreiten?</p>
  • «Dreiphasenplan» für die künftige Spitalplanung: Alles wird besser – oder auch nicht
State
Eingereicht
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die GDK betont den Willen der Kantone, die Koordination der Spitalleistungen künftig auszubauen und den Spitälern spezialisierte Leistungsaufträge zuzuweisen, insbesondere um Doppelspurigkeiten zu vermeiden. Das interkantonale Kooperationsorgan spricht von einem «Dreiphasenplan», der sich jedoch über einen besonders langen Zeitraum erstreckt. Nach Jahren des Widerstands, in denen man um jeden Preis eine lokale hochspezialisierte Medizin zulasten der Versicherten und der Steuerzahlenden aufrechterhalten wollte, stellt sich nun die Frage: Handelt es sich wahrhaftig um ein Umdenken oder will man auf Zeit spielen? Aus Qualitäts- und Kostengründen ist es wichtig, dass die Koordination im Spitalbereich rasch verbessert wird.</p>
    • <p>Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wie beurteilt der Bundesrat den «Dreiphasenplan» der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK)? Was hält er insbesondere von der Zeitplanung und der Verbindlichkeit des Dreiphasenplans?&nbsp;</p><p>2. Inwiefern werden die Kantone den Empfehlungen anderer Kantone oder der GDK folgen müssen?</p><p>3. Teilt der Bundesrat die Befürchtung, dass der Ausbau der interkantonalen Koordination weiterhin durch kantonale Referenden gebremst wird, wenn die notwendigen Gesetzesanpassungen nicht auf nationaler Ebene vorgegeben werden?</p><p>4. Ist ein Vorgehen zur besseren Koordination der Schweizer Spitallandschaft nicht wirksamer, wenn die entsprechenden Empfehlungen oder Vorgaben auf nationaler Ebene umgesetzt werden?</p><p>5. Im September&nbsp;2025 hat das Parlament dem Bundesrat die Motion «Spitalplanung durch interkantonale Spitallisten stärken» überwiesen: Wann wird der Bundesrat dem Parlament seine Überlegungen dazu unterbreiten?</p>
    • «Dreiphasenplan» für die künftige Spitalplanung: Alles wird besser – oder auch nicht

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