Überblick über die Härtefälle für abgewiesene, aber vorläufig aufgenommene Asylbewerber

ShortId
26.3350
Id
20263350
Updated
07.04.2026 07:45
Language
de
Title
Überblick über die Härtefälle für abgewiesene, aber vorläufig aufgenommene Asylbewerber
AdditionalIndexing
2811
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Seit rund 30 Jahren gibt es für abgewiesene Asylbewerber den Status „vorläufig Aufgenommen“. Sie können nach fünf Jahren Aufenthalt ein Härtefallgesuch stellen, sofern sie gewisse Integrationskriterien erfüllen.&nbsp;</p><p>Eine Umwandlung in eine B-Bewilligung eröffnet mehr Rechte bei der Wohnsitzwahl, bei Reisen ins Ausland und bezüglich Sozialhilfe und Familiennachzug.&nbsp;</p><ol><li>Wie vielen Personen wurde seit Einführung pro Jahr eine Härtefallbewilligung erteilt? Wie viele waren dies jeweils in Prozent zum jährlichen Bestand?</li><li>Wie lange waren die betreffenden Personen zum Zeitpunkt der Gesuchstellung und der Gewährung des Gesuchs erwerbstätig?</li><li>Wie viele Personen haben danach einen Antrag auf Familiennachzug gestellt und wie viele Personen kamen so zusätzlich in die Schweiz?</li></ol><p>Bei Personen mit einer vorläufigen Aufnahme wird regelmässig geprüft, ob der Schutzgrund immer noch gegeben sei.&nbsp;</p><p>4. Bei wie vielen Personen überprüfte das SEM in den letzten Jahren vor Erteilung und bei wie vielen nach Erteilung der B-Bewilligung, ob der Schutzgrund immer noch besteht?</p><p>5. Welche zehn Nationalitäten haben in den letzten rund 30 Jahren am Häufigsten von der Härtefallregelung nach Art. 84 Abs. 5 AIG profitiert?&nbsp;</p><p>6. Bei wie vielen gewährten Härtefällen war die Identität oder die Nationalität unbekannt?</p><p>&nbsp;</p><p>Ein Härtefall setzt eine gelungene Integration voraus. Die Sozialhilfeabhängigkeit der vorläufig Aufgenommenen variiert je nach Jahr zwischen 70 und 87 Prozent, mit Erwerbsquoten zwischen 40 und 49 Prozent gehen allerdings auch relativ viele von ihnen einer Arbeit nach.&nbsp;</p><p>7. Bei wie vielen vorläufig Aufgenommenen wurde in den letzten Jahren eine B-Bewilligung erteilt, obwohl sie nicht erwerbstätig waren, beispielsweise wegen IV-Rente? Wie sind die Zahlen bezüglich der Ablösung von Sozialhilfe zum Zeitpunkt der Umwandlung in eine Aufenthaltsbewilligung?</p><p>8. Wie viele der in den letzten Jahren als Härtefälle anerkannten Personen sind später (wieder) in die Sozialhilfe gefallen?</p><p>9. Welche Instanz prüft auf welche Weise die Sprachfähigkeiten, den Leumund und die langfristig günstige Prognose der wirtschaftlichen Selbständigkeit? Wurden Ausnahmen von diesen Kriterien gemacht?</p><p>10. Wirken sich in der Schweiz geborene oder eingeschulte Kinder positiv auf das Härtefallgesuch aus?</p><p>&nbsp;</p>
  • Überblick über die Härtefälle für abgewiesene, aber vorläufig aufgenommene Asylbewerber
State
Eingereicht
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Seit rund 30 Jahren gibt es für abgewiesene Asylbewerber den Status „vorläufig Aufgenommen“. Sie können nach fünf Jahren Aufenthalt ein Härtefallgesuch stellen, sofern sie gewisse Integrationskriterien erfüllen.&nbsp;</p><p>Eine Umwandlung in eine B-Bewilligung eröffnet mehr Rechte bei der Wohnsitzwahl, bei Reisen ins Ausland und bezüglich Sozialhilfe und Familiennachzug.&nbsp;</p><ol><li>Wie vielen Personen wurde seit Einführung pro Jahr eine Härtefallbewilligung erteilt? Wie viele waren dies jeweils in Prozent zum jährlichen Bestand?</li><li>Wie lange waren die betreffenden Personen zum Zeitpunkt der Gesuchstellung und der Gewährung des Gesuchs erwerbstätig?</li><li>Wie viele Personen haben danach einen Antrag auf Familiennachzug gestellt und wie viele Personen kamen so zusätzlich in die Schweiz?</li></ol><p>Bei Personen mit einer vorläufigen Aufnahme wird regelmässig geprüft, ob der Schutzgrund immer noch gegeben sei.&nbsp;</p><p>4. Bei wie vielen Personen überprüfte das SEM in den letzten Jahren vor Erteilung und bei wie vielen nach Erteilung der B-Bewilligung, ob der Schutzgrund immer noch besteht?</p><p>5. Welche zehn Nationalitäten haben in den letzten rund 30 Jahren am Häufigsten von der Härtefallregelung nach Art. 84 Abs. 5 AIG profitiert?&nbsp;</p><p>6. Bei wie vielen gewährten Härtefällen war die Identität oder die Nationalität unbekannt?</p><p>&nbsp;</p><p>Ein Härtefall setzt eine gelungene Integration voraus. Die Sozialhilfeabhängigkeit der vorläufig Aufgenommenen variiert je nach Jahr zwischen 70 und 87 Prozent, mit Erwerbsquoten zwischen 40 und 49 Prozent gehen allerdings auch relativ viele von ihnen einer Arbeit nach.&nbsp;</p><p>7. Bei wie vielen vorläufig Aufgenommenen wurde in den letzten Jahren eine B-Bewilligung erteilt, obwohl sie nicht erwerbstätig waren, beispielsweise wegen IV-Rente? Wie sind die Zahlen bezüglich der Ablösung von Sozialhilfe zum Zeitpunkt der Umwandlung in eine Aufenthaltsbewilligung?</p><p>8. Wie viele der in den letzten Jahren als Härtefälle anerkannten Personen sind später (wieder) in die Sozialhilfe gefallen?</p><p>9. Welche Instanz prüft auf welche Weise die Sprachfähigkeiten, den Leumund und die langfristig günstige Prognose der wirtschaftlichen Selbständigkeit? Wurden Ausnahmen von diesen Kriterien gemacht?</p><p>10. Wirken sich in der Schweiz geborene oder eingeschulte Kinder positiv auf das Härtefallgesuch aus?</p><p>&nbsp;</p>
    • Überblick über die Härtefälle für abgewiesene, aber vorläufig aufgenommene Asylbewerber

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