Einführung einer Sunset-Klausel für PFAS

ShortId
26.3356
Id
20263356
Updated
15.04.2026 13:49
Language
de
Title
Einführung einer Sunset-Klausel für PFAS
AdditionalIndexing
15;52;2841
1
PriorityCouncil1
Ständerat
Texts
  • <p>PFAS umfassen eine sehr grosse Gruppe von über 10'000 verschiedener und sehr langlebiger Chemikalien. Sie reichern sich in der Umwelt und in der der Bevölkerung an. Sie sind bereits in Spuren für die menschliche Gesundheit schädlich.</p><p>Die Motion 25.3421 «PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten» wurde vom Nationalrat ergänzt und verfolgt nun auch das Ziel, die Herstellung und Verwendung von Produkten mit PFAS einzuschränken. Der Ständerat hat am 5. März 2026 dieser Ergänzung zugestimmt. Der Eintrag in die Umwelt zu reduzieren ist sehr wichtig. Die Regulierung von einzelnen Stoffen oder Anwendungen ist jedoch sehr aufwändig und stösst an praktische Grenzen weil es Tausende von PFAS und Anwendungen gibt. Die aktuelle Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV welche bis zum 12. April 2026 in der Vernehmlassung ist, zeigt ausdrücklich, wie aufwändig die aktuelle Regelung ist. Der Vollzug ist äusserst komplex und ressourcenintensiv und kann wahrscheinlich nur für einige wenige PFAS bzw. Anwendungen umgesetzt werden.</p><p>Mit einer Sunset-Klausel kann diese Problematik entschärft werden. Dabei müssen Hersteller und Importeure darlegen, dass der Einsatz ihrer PFAS-haltigen Produkte notwendig sind und derzeit keine geeigneten Alternativen bestehen. Ohne entsprechenden Nachweis würde die Verwendung nach einer festgelegten Frist automatisch auslaufen.</p><p>Ein solcher Ansatz fördert Innovationen für alternative Materialien und schafft durch klare Übergangsfristen Planungssicherheit für Unternehmen. Vor allem aber trägt er dazu bei, den Eintrag langlebiger Schadstoffe in die Umwelt frühzeitig zu reduzieren und langanhaltende Umwelt-, Sanierungs- und Gesundheitskosten zu vermeiden.</p>
  • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, für PFAS-haltige Produkte die Einführung einer sogenannten Sunset-Klausel zu prüfen. Dabei sollen Hersteller und Importeure verpflichtet werden, innerhalb einer angemessenen Frist nachzuweisen, dass eine Verwendung von PFAS wesentlich und nicht ersetzbar ist. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, endet die Zulassung automatisch und die entsprechende Verwendung gilt nach Ablauf der Frist als unzulässig. Für verschiedene Produktkategorien könnten differenzierte Übergangsfristen, für wichtige Güter (u.a. Medizin, Sicherheit) könnten Ausnahmen vorgesehen werden.</p>
  • Einführung einer Sunset-Klausel für PFAS
State
Eingereicht
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>PFAS umfassen eine sehr grosse Gruppe von über 10'000 verschiedener und sehr langlebiger Chemikalien. Sie reichern sich in der Umwelt und in der der Bevölkerung an. Sie sind bereits in Spuren für die menschliche Gesundheit schädlich.</p><p>Die Motion 25.3421 «PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft einleiten» wurde vom Nationalrat ergänzt und verfolgt nun auch das Ziel, die Herstellung und Verwendung von Produkten mit PFAS einzuschränken. Der Ständerat hat am 5. März 2026 dieser Ergänzung zugestimmt. Der Eintrag in die Umwelt zu reduzieren ist sehr wichtig. Die Regulierung von einzelnen Stoffen oder Anwendungen ist jedoch sehr aufwändig und stösst an praktische Grenzen weil es Tausende von PFAS und Anwendungen gibt. Die aktuelle Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV welche bis zum 12. April 2026 in der Vernehmlassung ist, zeigt ausdrücklich, wie aufwändig die aktuelle Regelung ist. Der Vollzug ist äusserst komplex und ressourcenintensiv und kann wahrscheinlich nur für einige wenige PFAS bzw. Anwendungen umgesetzt werden.</p><p>Mit einer Sunset-Klausel kann diese Problematik entschärft werden. Dabei müssen Hersteller und Importeure darlegen, dass der Einsatz ihrer PFAS-haltigen Produkte notwendig sind und derzeit keine geeigneten Alternativen bestehen. Ohne entsprechenden Nachweis würde die Verwendung nach einer festgelegten Frist automatisch auslaufen.</p><p>Ein solcher Ansatz fördert Innovationen für alternative Materialien und schafft durch klare Übergangsfristen Planungssicherheit für Unternehmen. Vor allem aber trägt er dazu bei, den Eintrag langlebiger Schadstoffe in die Umwelt frühzeitig zu reduzieren und langanhaltende Umwelt-, Sanierungs- und Gesundheitskosten zu vermeiden.</p>
    • <p>Der Bundesrat wird beauftragt, für PFAS-haltige Produkte die Einführung einer sogenannten Sunset-Klausel zu prüfen. Dabei sollen Hersteller und Importeure verpflichtet werden, innerhalb einer angemessenen Frist nachzuweisen, dass eine Verwendung von PFAS wesentlich und nicht ersetzbar ist. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, endet die Zulassung automatisch und die entsprechende Verwendung gilt nach Ablauf der Frist als unzulässig. Für verschiedene Produktkategorien könnten differenzierte Übergangsfristen, für wichtige Güter (u.a. Medizin, Sicherheit) könnten Ausnahmen vorgesehen werden.</p>
    • Einführung einer Sunset-Klausel für PFAS

Back to List