Automatisiertes Fahren. Hält die Schweiz mit der technologischen Entwicklung Schritt oder verzögert sie die Zulassung von Technologien, die das Potenzial haben, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern?

ShortId
26.3822
Id
20263822
Updated
27.07.2026 16:49
Language
de
Title
Automatisiertes Fahren. Hält die Schweiz mit der technologischen Entwicklung Schritt oder verzögert sie die Zulassung von Technologien, die das Potenzial haben, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern?
AdditionalIndexing
48;34;36
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Schweiz hat einen rechtlichen Rahmen für die schrittweise Einführung des automatisierten Fahrens geschaffen. Während jedoch mehrere europäische Länder bei der Prüfung und Zulassung der Fahrassistenzsysteme der neusten Generation voranschreiten, scheint es, dass in der Schweiz bis heute noch kein solches System zugelassen worden ist.</p><p>&nbsp;</p><p>Jüngst haben verschiedene ausländische Behörden fortschrittliche Fahrassistenzsysteme zugelassen. Dies unter strikten Voraussetzungen und nach zahlreichen Versuchen. Auch wenn sie die Fahrzeugführerin oder den Fahrzeugführer nicht ersetzen und eine dauerhafte Überwachung durch diese oder diesen erfordern, können die genannten Systeme dazu beitragen, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern – sofern sie gemäss ihren Nutzungsbedingungen eingesetzt werden werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Vor diesem Hintergrund sind Fragen zum gewählten Ansatz der Schweizer Behörden, insbesondere des Bundesamts für Strassen (ASTRA), angebracht. Auch wenn die Sicherheit nach wie vor eine Priorität bleiben muss, darf sich die Schweiz nicht plötzlich in einer Situation wiederfinden, in der potenziell nützliche Technologien aus administrativen oder regulatorischen Gründen verzögert werden, obwohl der rechtliche Rahmen bereits angepasst worden ist.</p><p>&nbsp;</p><p>Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:</p><p>&nbsp;</p><ol><li>Wie beurteilt der Bundesrat die Zulassung von fortschrittlichen Fahrassistenzsystemen in bestimmten europäischen Ländern und die Resultate, die sich bisher ergeben haben?</li><li>Erlauben die rechtlichen Grundlagen, die in der Schweiz zurzeit in Kraft sind, bereits die Zulassung solcher Systeme, sofern ihre Sicherheit nachgewiesen wurde? Wenn ja, welche Art von System (Stufe der Automatisierung)?</li><li>Welche sind heute die grössten Hindernisse, welche die Zulassung von fortschrittlichen Fahrassistenzsystemen verhindern?</li><li>Ist der Bundesrat dazu bereit, das ASTRA damit zu beauftragen, auf proaktive Weise die Möglichkeiten zu untersuchen, wie fortschrittliche Fahrassistenzsysteme zugelassen werden können, sofern sie nachweislich über das Potenzial verfügen, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern?</li></ol>
  • Automatisiertes Fahren. Hält die Schweiz mit der technologischen Entwicklung Schritt oder verzögert sie die Zulassung von Technologien, die das Potenzial haben, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern?
State
Eingereicht
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Schweiz hat einen rechtlichen Rahmen für die schrittweise Einführung des automatisierten Fahrens geschaffen. Während jedoch mehrere europäische Länder bei der Prüfung und Zulassung der Fahrassistenzsysteme der neusten Generation voranschreiten, scheint es, dass in der Schweiz bis heute noch kein solches System zugelassen worden ist.</p><p>&nbsp;</p><p>Jüngst haben verschiedene ausländische Behörden fortschrittliche Fahrassistenzsysteme zugelassen. Dies unter strikten Voraussetzungen und nach zahlreichen Versuchen. Auch wenn sie die Fahrzeugführerin oder den Fahrzeugführer nicht ersetzen und eine dauerhafte Überwachung durch diese oder diesen erfordern, können die genannten Systeme dazu beitragen, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern – sofern sie gemäss ihren Nutzungsbedingungen eingesetzt werden werden.</p><p>&nbsp;</p><p>Vor diesem Hintergrund sind Fragen zum gewählten Ansatz der Schweizer Behörden, insbesondere des Bundesamts für Strassen (ASTRA), angebracht. Auch wenn die Sicherheit nach wie vor eine Priorität bleiben muss, darf sich die Schweiz nicht plötzlich in einer Situation wiederfinden, in der potenziell nützliche Technologien aus administrativen oder regulatorischen Gründen verzögert werden, obwohl der rechtliche Rahmen bereits angepasst worden ist.</p><p>&nbsp;</p><p>Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:</p><p>&nbsp;</p><ol><li>Wie beurteilt der Bundesrat die Zulassung von fortschrittlichen Fahrassistenzsystemen in bestimmten europäischen Ländern und die Resultate, die sich bisher ergeben haben?</li><li>Erlauben die rechtlichen Grundlagen, die in der Schweiz zurzeit in Kraft sind, bereits die Zulassung solcher Systeme, sofern ihre Sicherheit nachgewiesen wurde? Wenn ja, welche Art von System (Stufe der Automatisierung)?</li><li>Welche sind heute die grössten Hindernisse, welche die Zulassung von fortschrittlichen Fahrassistenzsystemen verhindern?</li><li>Ist der Bundesrat dazu bereit, das ASTRA damit zu beauftragen, auf proaktive Weise die Möglichkeiten zu untersuchen, wie fortschrittliche Fahrassistenzsysteme zugelassen werden können, sofern sie nachweislich über das Potenzial verfügen, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern?</li></ol>
    • Automatisiertes Fahren. Hält die Schweiz mit der technologischen Entwicklung Schritt oder verzögert sie die Zulassung von Technologien, die das Potenzial haben, die Sicherheit im Strassenverkehr zu verbessern?

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