Verschleuderung von Steuergeldern für masslose LGBTIQ-Projekte

ShortId
26.7115
Id
20267115
Updated
09.03.2026 16:11
Language
de
Title
Verschleuderung von Steuergeldern für masslose LGBTIQ-Projekte
AdditionalIndexing
28;1216;24
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p>Der Nationale Aktionsplan gegen Hate Crimes gegenüber LGBTIQ-Personen 2026–2030 wurde am 28. Januar 2026 vom Bundesrat verabschiedet. Er erfolgt in Erfüllung des Postulates 20.3820 Barrile «Nationaler Aktionsplan gegen LGBTQ-feindliche hate crimes» vom 19. Juni 2020. Die Umsetzung der Massnahmen des Aktionsplans erfordert keine zusätzlichen personellen oder finanziellen Ressourcen. Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann und die verschiedenen betroffenen Ämter erfüllen ihre Aufgaben im Rahmen der bestehenden Ressourcen.</p></span>
  • <p>Wie hoch werden die gesamten Planungs- und Umsetzungskosten (inklusive Personalaufwand auf allen Ebenen) des Nationalen Aktionsplans gegen Hate Crimes gegenüber LGBTIQ-Personen zwischen 2026 und 2030 geschätzt?&nbsp;</p>
  • Verschleuderung von Steuergeldern für masslose LGBTIQ-Projekte
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p>Der Nationale Aktionsplan gegen Hate Crimes gegenüber LGBTIQ-Personen 2026–2030 wurde am 28. Januar 2026 vom Bundesrat verabschiedet. Er erfolgt in Erfüllung des Postulates 20.3820 Barrile «Nationaler Aktionsplan gegen LGBTQ-feindliche hate crimes» vom 19. Juni 2020. Die Umsetzung der Massnahmen des Aktionsplans erfordert keine zusätzlichen personellen oder finanziellen Ressourcen. Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann und die verschiedenen betroffenen Ämter erfüllen ihre Aufgaben im Rahmen der bestehenden Ressourcen.</p></span>
    • <p>Wie hoch werden die gesamten Planungs- und Umsetzungskosten (inklusive Personalaufwand auf allen Ebenen) des Nationalen Aktionsplans gegen Hate Crimes gegenüber LGBTIQ-Personen zwischen 2026 und 2030 geschätzt?&nbsp;</p>
    • Verschleuderung von Steuergeldern für masslose LGBTIQ-Projekte

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