Interpretationen von Abstimmungsergebnissen

ShortId
26.7191
Id
20267191
Updated
16.03.2026 16:18
Language
de
Title
Interpretationen von Abstimmungsergebnissen
AdditionalIndexing
04;34;2446
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <span><p>Die Stimmbevölkerung hat die SRG-Initiative in Kenntnis des Gegenprojekts des Bundesrats abgelehnt. Das Gegenprojekt wurde im «Abstimmungsbüchlein» dargelegt und im Vorfeld der Abstimmung breit diskutiert. Verschiedentlich wurden ablehnende Haltungen zur SRG-Initiative mit dem Hinweis auf die vom Bundesrat beschlossene Gebührensenkung verbunden.</p><p>Es ist demnach davon auszugehen, dass die vom Bundesrat beschlossene Senkung der Haushaltabgabe und die weitere Entlastung von Unternehmen beim Entscheid eine Rolle gespielt haben.</p></span>
  • <p>In der Medienkonferenz zur Halbierungsinitiative interpretierte Bundesrat Albert Rösti das Abstimmungsergebnis als Zustimmung zum bundesrätlichen Gegenentwurf via Verordnungsänderung und betonte, dass die Argumente der Befürworter der Initiative ernst genommen werden müssten.<br>- Erachtet der Bundesrat diese Interpretation der sehr deutlichen Ablehnung der Initiative als ausgewogen?<br>- Worauf stützt sich der Bundesrat bei der Beurteilung von Ergebnissen am Abstimmungssonntag?&nbsp;</p>
  • Interpretationen von Abstimmungsergebnissen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <span><p>Die Stimmbevölkerung hat die SRG-Initiative in Kenntnis des Gegenprojekts des Bundesrats abgelehnt. Das Gegenprojekt wurde im «Abstimmungsbüchlein» dargelegt und im Vorfeld der Abstimmung breit diskutiert. Verschiedentlich wurden ablehnende Haltungen zur SRG-Initiative mit dem Hinweis auf die vom Bundesrat beschlossene Gebührensenkung verbunden.</p><p>Es ist demnach davon auszugehen, dass die vom Bundesrat beschlossene Senkung der Haushaltabgabe und die weitere Entlastung von Unternehmen beim Entscheid eine Rolle gespielt haben.</p></span>
    • <p>In der Medienkonferenz zur Halbierungsinitiative interpretierte Bundesrat Albert Rösti das Abstimmungsergebnis als Zustimmung zum bundesrätlichen Gegenentwurf via Verordnungsänderung und betonte, dass die Argumente der Befürworter der Initiative ernst genommen werden müssten.<br>- Erachtet der Bundesrat diese Interpretation der sehr deutlichen Ablehnung der Initiative als ausgewogen?<br>- Worauf stützt sich der Bundesrat bei der Beurteilung von Ergebnissen am Abstimmungssonntag?&nbsp;</p>
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