Krieg im Iran und Völkerrecht: Könnte die Schweiz den Internationalen Strafgerichtshof anrufen?

ShortId
26.7288
Id
20267288
Updated
25.03.2026 09:44
Language
de
Title
Krieg im Iran und Völkerrecht: Könnte die Schweiz den Internationalen Strafgerichtshof anrufen?
AdditionalIndexing
09;08;1231;1221
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>Sollte der Iran die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs&nbsp;(IStGH) für die Untersuchung möglicher Verbrechen anerkennen (Art.&nbsp;12 Abs.&nbsp;3 des Römer Statuts), die seit Beginn der Angriffe der USA und Israels auf seinem Hoheitsgebiet begangen werden, so wie die Ukraine und Palästina nach den gegen sie gerichteten Angriffen: Wäre die Schweiz bereit, die Situation zur Untersuchung an den IStGH zu übermitteln (oder die Staaten zu unterstützen, die dies tun würden), so wie sie es bei den Verbrechen in der Ukraine getan hat (siehe Ip&nbsp;22.3107)?</p>
  • Krieg im Iran und Völkerrecht: Könnte die Schweiz den Internationalen Strafgerichtshof anrufen?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>Sollte der Iran die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs&nbsp;(IStGH) für die Untersuchung möglicher Verbrechen anerkennen (Art.&nbsp;12 Abs.&nbsp;3 des Römer Statuts), die seit Beginn der Angriffe der USA und Israels auf seinem Hoheitsgebiet begangen werden, so wie die Ukraine und Palästina nach den gegen sie gerichteten Angriffen: Wäre die Schweiz bereit, die Situation zur Untersuchung an den IStGH zu übermitteln (oder die Staaten zu unterstützen, die dies tun würden), so wie sie es bei den Verbrechen in der Ukraine getan hat (siehe Ip&nbsp;22.3107)?</p>
    • Krieg im Iran und Völkerrecht: Könnte die Schweiz den Internationalen Strafgerichtshof anrufen?

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