Anpassung Swissness - ist das die Meinung des Bundesrates?

ShortId
26.7695
Id
20267695
Updated
21.09.2026 16:27
Language
de
Title
Anpassung Swissness - ist das die Meinung des Bundesrates?
AdditionalIndexing
15
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Der Bundesrat nimmt die Bedenken ernst, sieht derzeit aber keine gezielte Benachteiligung des Produktionsstandorts Schweiz. </p><p>Gleichzeitig anerkennt er, dass die konkreten Auswirkungen auf die Unternehmen noch nicht abschliessend geklärt sind. Seit der letzten Evaluation der Swissness-Gesetzgebung haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen erheblich verändert – in einer Dynamik und Tragweite, wie sie seit längerer Zeit nicht mehr zu beobachten waren. Deshalb hat das EJPD das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) mit einer Evaluation der aktuellen Swissness-Bestimmungen beauftragt. In dieser Evaluation sollen die Auswirkungen der Praxisänderung auf die Unternehmen untersucht werden. </p>
  • <p>Das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat im März 2026 die Praxis bei swissness geändert. Seither darf das Schweizerkreuz auch für Angaben wie «Swiss Design» oder «Swiss Engineering» verwendet werden, selbst wenn die Herstellung vollständig im Ausland erfolgt. Der starke Franken und die hohen US-Zölle seien Gründe für diese Anpassung.&nbsp;<br>- Wird hier der Produktionsstandort Schweiz absichtlich geschwächt?&nbsp;<br>- Was sagt der Bundesrat zu den Bedenken der Schweizer Unternehmungen?</p>
  • Anpassung Swissness - ist das die Meinung des Bundesrates?
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Der Bundesrat nimmt die Bedenken ernst, sieht derzeit aber keine gezielte Benachteiligung des Produktionsstandorts Schweiz. </p><p>Gleichzeitig anerkennt er, dass die konkreten Auswirkungen auf die Unternehmen noch nicht abschliessend geklärt sind. Seit der letzten Evaluation der Swissness-Gesetzgebung haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen erheblich verändert – in einer Dynamik und Tragweite, wie sie seit längerer Zeit nicht mehr zu beobachten waren. Deshalb hat das EJPD das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) mit einer Evaluation der aktuellen Swissness-Bestimmungen beauftragt. In dieser Evaluation sollen die Auswirkungen der Praxisänderung auf die Unternehmen untersucht werden. </p>
    • <p>Das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat im März 2026 die Praxis bei swissness geändert. Seither darf das Schweizerkreuz auch für Angaben wie «Swiss Design» oder «Swiss Engineering» verwendet werden, selbst wenn die Herstellung vollständig im Ausland erfolgt. Der starke Franken und die hohen US-Zölle seien Gründe für diese Anpassung.&nbsp;<br>- Wird hier der Produktionsstandort Schweiz absichtlich geschwächt?&nbsp;<br>- Was sagt der Bundesrat zu den Bedenken der Schweizer Unternehmungen?</p>
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