Gesetzliche Basis für Robotaxis

ShortId
26.7706
Id
20267706
Updated
21.09.2026 16:15
Language
de
Title
Gesetzliche Basis für Robotaxis
AdditionalIndexing
34;48
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Derzeit finden Versuche mit automatisierten Fahrzeugen statt (Artikel 25<em>h</em> des Strassenverkehrsgesetzes [SVG; SR <em>741.01</em>]). </p><p>&nbsp;</p><p>Bei einer künftigen regulären Zulassung legt das SVG fest, dass führerlose Fahrzeuge nur auf vom Kanton bewilligten Strecken zugelassen werden dürfen und durch einen Operator beaufsichtigt werden müssen (Art. 25<em>c</em> SVG). Dabei kommt dem Zulassungskanton bei seinem Entscheid ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. Art.&nbsp;45 Abs.&nbsp;2 der Verordnung über das automatisierte Fahren [VAF; SR <em>741.59</em>]).</p>
  • <p>Gemäss Zeitungsartikel ist das Astra offen für Gesuche für Robotaxis. Gesetzliche Anpassungen für deren Betrieb seien, wenn überhaupt, nur punktuell nötig. Im Strassenverkehrsgesetz sind die Anwendungsfälle Parkplätze, ein Autobahnpilot und Fahrten auf behördlich genehmigten Strecken geregelt.<br>Auf welche gesetzliche Grundlage würde sich eine Zulassung von automatisierten Taxis stützen?&nbsp;</p>
  • Gesetzliche Basis für Robotaxis
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Derzeit finden Versuche mit automatisierten Fahrzeugen statt (Artikel 25<em>h</em> des Strassenverkehrsgesetzes [SVG; SR <em>741.01</em>]). </p><p>&nbsp;</p><p>Bei einer künftigen regulären Zulassung legt das SVG fest, dass führerlose Fahrzeuge nur auf vom Kanton bewilligten Strecken zugelassen werden dürfen und durch einen Operator beaufsichtigt werden müssen (Art. 25<em>c</em> SVG). Dabei kommt dem Zulassungskanton bei seinem Entscheid ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. Art.&nbsp;45 Abs.&nbsp;2 der Verordnung über das automatisierte Fahren [VAF; SR <em>741.59</em>]).</p>
    • <p>Gemäss Zeitungsartikel ist das Astra offen für Gesuche für Robotaxis. Gesetzliche Anpassungen für deren Betrieb seien, wenn überhaupt, nur punktuell nötig. Im Strassenverkehrsgesetz sind die Anwendungsfälle Parkplätze, ein Autobahnpilot und Fahrten auf behördlich genehmigten Strecken geregelt.<br>Auf welche gesetzliche Grundlage würde sich eine Zulassung von automatisierten Taxis stützen?&nbsp;</p>
    • Gesetzliche Basis für Robotaxis

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