Rechtsextreme verlegen Veranstaltung nach Saint-Cierges (VD) und machen möglicherweise strafrechtlich relevante Äusserungen

ShortId
26.7825
Id
20267825
Updated
21.09.2026 16:39
Language
de
Title
Rechtsextreme verlegen Veranstaltung nach Saint-Cierges (VD) und machen möglicherweise strafrechtlich relevante Äusserungen
AdditionalIndexing
1
PriorityCouncil1
Nationalrat
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
  • <p>An einer Veranstaltung von Rechtsextremen im Sommer 2026 in Saint-Cierges (VD) gab es Äusserungen, die gemäss der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unter Artikel&nbsp;261bis des Strafgesetzbuchs «Diskriminierung und Aufruf zu Hass» fallen könnten.<br>Beabsichtigt der Bundesrat, zu prüfen, ob solche über das Internet verbreitete Inhalte mit den bestehenden Mechanismen rechtzeitig erkannt und den Justizbehörden weitergeleitet werden können?</p>
  • Rechtsextreme verlegen Veranstaltung nach Saint-Cierges (VD) und machen möglicherweise strafrechtlich relevante Äusserungen
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)</p>
    • <p>An einer Veranstaltung von Rechtsextremen im Sommer 2026 in Saint-Cierges (VD) gab es Äusserungen, die gemäss der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unter Artikel&nbsp;261bis des Strafgesetzbuchs «Diskriminierung und Aufruf zu Hass» fallen könnten.<br>Beabsichtigt der Bundesrat, zu prüfen, ob solche über das Internet verbreitete Inhalte mit den bestehenden Mechanismen rechtzeitig erkannt und den Justizbehörden weitergeleitet werden können?</p>
    • Rechtsextreme verlegen Veranstaltung nach Saint-Cierges (VD) und machen möglicherweise strafrechtlich relevante Äusserungen

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