Friedliche Nutzung der Kernenergie. Abkommen mit Aegypten

Details

ID
19850019
Title
Friedliche Nutzung der Kernenergie. Abkommen mit Aegypten
Description
Botschaft und Beschlussesentwurf vom 1. Mai 1985, betreffend den Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Aegypten im Bereiche der friedlichen Verwendung der Kernenergie.
InitialSituation
<p>Das Abkommen setzt den öffentlich-rechtlichen Rahmen für die nukleare Zusammenarbeit zwischen privaten Firmen bzw. staatlichen Institutionen beider Vertragsparteien. Diese erklären sich bereit, die Zusammenarbeit im Nuklearbereich zwischen öffentlichen und privaten Organisationen beider Staaten zu erweitern und zu fördern. Sie erklären sich ausserdem bereit, die ausgetauschten nuklearen Güter ausschliesslich für friedliche und nichtexplosive Zwecke zu verwenden, diese Verwendung durch die Internationale Atomenergie Agentur kontrollieren zu lassen, die Güter nur mit den gleichen Auflagen, einige nur mit der Zustimmung des ursprünglichen Lieferlandes, an Drittstaaten weiterzugeben und schliesslich den physischen Schutz dieser Güter zu garantieren.</p><p>Am 14. November 1985 beschloss die damalige Energiekommission des Nationalrats Eintreten und Zustimmung zum Abkommen. Nachdem sich am 26. April 1986 in Tschernobyl der Reaktorunfall ereignet hatte, wurde das Geschäft von der Traktandenliste des Nationalrats abgesetzt und seither nicht wieder aufgenommen. Aufgrund der seither gründlich veränderten Voraussetzungen, soll ein Neuanfang ermöglicht werden.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Beschlussesentwurf vom 1. Mai 1985, betreffend den Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Aegypten im Bereiche der friedlichen Verwendung der Kernenergie.
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss betreffend den Vertrag über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Ägypten im Bereiche der friedlichen Verwendung der Kernenergie
    Resolutions
    Date Council Text
    15.12.2003 2 Nichteintreten.
    16.12.2003 1 Nichteintreten.
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte beschlossen diskussionslos, auf das Geschäft nicht einzutreten. </p>
Updated
26.12.2010 13:07

Back to List