Umweltschutzgesetz. Aenderung

Details

ID
19930053
Title
Umweltschutzgesetz. Aenderung
Description
Botschaft und Gesetzesentwurf vom 7. Juni 1993 zu einer Aenderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG).
InitialSituation
<p>Das Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG) ist am 1. Januar 1985 in Kraft getreten. Das neue Recht hat sich bewährt. Die Vollzugserfahrungen zeigten jedoch bald, dass mit Blick auf die rasante technologische Entwicklung und die nach wie vor hohe Umweltbelastung neue Regelungsbereiche in das Gesetz eingegliedert und einzelne Teilbereiche durch zusätzliche Bestimmungen ergänzt werden müssen. Zahlreiche parlamentarische Vorstösse weisen auch klar in diese Richtung. Mit den Empfehlungen der Konferenz von Rio de Janeiro über Umwelt und Entwicklung (UNCED) von Juni 1992 und dem Konzept der "nachhaltigen Entwicklung" hat die Umweltpolitik neue Impulse erfahren. Die Konvergenz zwischen Umwelt und Wirtschaft ist dabei zu einem zentralen Anliegen geworden. Eine besonders wichtige Aufgabe besteht darin, das umweltpolitische Instrumentarium mit marktwirtschaftlichen Instrumenten zu ergänzen. </p><p>Die vorgeschlagene Revision des Umweltschutzgesetzes betrifft die Themen Umweltinformation, umweltgefährdende Stoffe, umweltgefährdende Organismen, Abfälle, Bodenschutz, Lenkungsabgaben, Förderung der Entwicklung von Umweltschutztechnologien, Haftpflicht sowie Behördenbeschwerde.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Gesetzesentwurf vom 7. Juni 1993 zu einer Aenderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG).
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Umweltschutzgesetz
    Resolutions
    Date Council Text
    02.06.1994 2 Beschluss abweichend vom Entwurf
    15.06.1995 1 Abweichung
    19.09.1995 2 Abweichung
    06.12.1995 1 Abweichung
    11.12.1995 2 Zustimmung
    21.12.1995 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    21.12.1995 1 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
Updated
13.04.2018 18:27

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