Kontrolle von Blut und Blutprodukten. Bundesbeschluss

Details

ID
19950019
Title
Kontrolle von Blut und Blutprodukten. Bundesbeschluss
Description
Botschaft und Beschlussesentwurf vom 1. März 1995 über die Kontrolle von Blut, Blutprodukten und Transplantaten
InitialSituation
<p>In der Schweiz sind die Kompetenzen bezüglich der Kontrolle von Blut und Blutprodukten zwischen dem Bund und den Kantonen aufgeteilt. Aufgrund der Tatsache, dass um 1985 eine gewisse Zahl von Patienten infolge Verabreichung von Blut oder Blutprodukten mit dem Aids-Virus infiziert wurde, ist im Jahre 1993 durch eine vom EDI eingesetzte Arbeitsgruppe "Blut und Aids" überprüft worden, ob in diesem Bereich Schwachstellen bestehen und mit welchen Massnahmen diese allenfalls behoben werden können. Es scheint der Arbeitsgruppe notwendig, das Bluttransfusionswesen neu zu organisieren und einer einzigen Instanz unterzuordnen. Sie befürwortet diese Unterordnung unter ein und dieselbe Instanz auch für alle übrigen Heilmittel. Die Mängel im Bereich des Bluttransfusionswesens sollen mit dem vorliegenden Bundesbeschluss rasch behoben werden. Es handelt sich dabei um eine punktuelle Übergangslösung. Der Bereich Blut und Blutprodukte wird daneben im Rahmen der Erarbeitung einer künftigen Bundes-Heilmittelgesetzgebung miteinzubeziehen und zu regeln sein.</p><p>Der Entwurf sieht vor, dass bestimmte Tätigkeiten mit Blut und Blutprodukten unter Bewilligungspflicht gestellt werden. Die Erteilung der Bewilligung wie auch die Kontrolle soll durch eine einzige Instanz erfolgen. Durch Verordnung soll dafür das BAG eingesetzt werden.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Beschlussesentwurf vom 1. März 1995 über die Kontrolle von Blut, Blutprodukten und Transplantaten
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Kontrolle von Blut, Blutprodukten und Transplantaten
    Resolutions
    Date Council Text
    12.06.1995 2 Beschluss abweichend vom Entwurf des Bundesrates.
    28.09.1995 1 Abweichend.
    11.12.1995 2 Abweichend.
    07.03.1996 1 Zustimmung.
    22.03.1996 2 Der Bundesbeschluss wird in der Schlussabstimmung angenommen.
    22.03.1996 1 Der Bundesbeschluss wird in der Schlussabstimmung angenommen.
Proceedings
Updated
26.12.2010 13:07

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