Voranschlag 1996. Dringliche Entlastungen

Details

ID
19950055
Title
Voranschlag 1996. Dringliche Entlastungen
Description
Botschaft und Beschlussesentwürfe vom 2. Oktober 1995 über dringliche Massnahmen zur Entlastung des Voranschlags 1996 des Bundes
InitialSituation
<p>Im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Botschaft zum Voranschlag 1996 für den Bundeshaushalt hat der Bundesrat im Hinblick auf eine Reduktion des Ausgabenwachstums umfangreiche Kürzungen der Budgeteingaben der Departemente vornehmen müssen. Als Folge dieser Kürzungen beantragt er dem Parlament in zwei Fällen ein Rückkommen auf kürzlich getroffene Entscheide:</p><table><tr><td width="20pt" valign="top"></td><td ><p>A. Bundesbeschluss über die Kredite für die Schwerpunktprogramme der Forschung in den Jahren 1996-1999, beinhaltend eine Reduktion der für die Schwerpunktprogramme zur Verfügung stehenden Höchstbeträge;</p></td></tr><tr><td width="20pt" valign="top"></td><td ><p>B. Bundesbeschluss über die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung, beinhaltend den Verzicht auf die Einführung von A-fonds-perdu-Beiträgen des Bundes.</p></td></tr></table>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Beschlussesentwürfe vom 2. Oktober 1995 über dringliche Massnahmen zur Entlastung des Voranschlags 1996 des Bundes
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Kredite für die Schwerpunktprogramme der Forschung in den Jahren 1996-1999
    Resolutions
    Date Council Text
    06.12.1995 2 Nichteintreten
    12.12.1995 1 Eintreten
    19.12.1995 2 Nichteintreten
  • Number
    2
    Text
    Bundesbeschluss über die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung
    Resolutions
    Date Council Text
    06.12.1995 2 Nichteintreten
    12.12.1995 1 Zustimmung
Proceedings
<p> Dem Bundesbeschluss A wurde vom <b>Nationalrat</b> zugestimmt. Der <b>Ständerat</b> beschloss aber zweimal Nichteintreten, womit die Vorlage erledigt war.</p><p>Auf den Bundesbeschluss B traten beide Räte nicht ein.</p>
Updated
13.04.2018 18:27

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