Gemeinde Vellerat. Uebertritt zum Kanton Jura

Details

ID
19950056
Title
Gemeinde Vellerat. Uebertritt zum Kanton Jura
Description
Botschaft und Beschlussesentwurf vom 16. August 1995 über den Beitritt der bernischen Gemeinde Vellerat zum Kanton Jura
InitialSituation
<p>Mit dem Bundesbeschluss über den Übertritt der bernischen Gemeinde Vellerat zum Kanton Jura sollen Volk und Stände dem Kantonswechsel von Vellerat zustimmen. Nach herrschender Lehre und Verfassungspraxis bedürfen Änderungen im Gebiete der Kantone nebst der Zustimmung des betroffenen Gebietes, des Kantons, in dem dieses Gebiet liegt, und des Anschlusskantons auch der Zustimmung von Volk und Ständen. Die Abtretung einer ganzen Gemeinde kann nicht als blosse Grenzbereinigung ohne politische Bedeutung betrachtet werden. </p><p>Nachdem die Stimmberechtigten des Kantons Bern, der Gemeinde Vellerat und des Kantons Jura dem Kantonswechsel der Gemeinde zugestimmt haben, sind die Voraussetzungen erfüllt, um auf Bundesebene das Zustimmungsverfahren einzuleiten.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Beschlussesentwurf vom 16. August 1995 über den Beitritt der bernischen Gemeinde Vellerat zum Kanton Jura
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über den Uebertritt der bernischen Gemeinde Vellerat zum Kanton Jura
    Resolutions
    Date Council Text
    05.10.1995 1 Beschluss nach Entwurf des Bundesrates.
    12.12.1995 2 Zustimmung.
    21.12.1995 1 Der Bundesbeschluss wird in der Schlussabstimmung angenommen.
    21.12.1995 2 Der Bundesbeschluss wird in der Schlussabstimmung angenommen.
Proceedings
Updated
26.12.2010 13:07

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