Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen. Konvention

Details

ID
19950064
Title
Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen. Konvention
Description
Botschaft und Beschlussesentwurf vom 5. September 1995 über die Ratifizierung des UNO/ECE-Uebereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen
InitialSituation
<p>Für den Entscheid über Anlagen, die voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen über die nationalen Grenzen hinaus haben, enthält das schweizerische Recht über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) keine speziellen Bestimmungen. In der Praxis findet zwar für Anlagen im grenznahen Bereich bereits heute eine Zusammenarbeit mit dem Ausland statt. Eine klare rechtliche Grundlage für Konsultation und Mitwirkung über die Landesgrenzen hinaus fehlte jedoch bis anhin.</p><p>Die internationale Gemeinschaft ist aktiv geworden, um für die Bewilligung von Anlagen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen Vorschriften über ein zwischenstaatliches Informations- und Konsultationsverfahren festzulegen. Das Übereinkommen enthält einerseits Bestimmungen, die Inhalt und Umfang der UVP selbst betreffen, andererseits Vorschriften, die das Verfahren für die grenzüberschreitende UVP regeln.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Beschlussesentwurf vom 5. September 1995 über die Ratifizierung des UNO/ECE-Uebereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über das Uebereinkommen vom 25. Februar 1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen
    Resolutions
    Date Council Text
    06.12.1995 1 Beschluss abweichend vom Entwurf
    11.03.1996 2 Abweichung
    13.06.1996 1 Zustimmung
    21.06.1996 1
Proceedings
<p> Beide Räte stimmten der Vorlage in der bundesrätlichen Form zu.</p>
Updated
23.07.2024 19:20

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