Militärische Bauten (Bauprogramm 1996)

Details

ID
19960023
Title
Militärische Bauten (Bauprogramm 1996)
Description
Botschaft und Beschlussesentwurf vom 18. März 1996 über militärische Bauten (Bauprogramm 1996)
InitialSituation
<p>Der Bundesrat beantragt einen Verpflichtungskredit von 196,906 Millionen Franken. Mehr als die Hälfte dieser Summe entfällt auf die dritte und letzte Etappe der Bauten für das neue Kampfflugzeug F/A-18. Es handelt sich dabei um einen Neubau und um die Erweiterung einer bestehenden Kavernenanlage auf dem Militärflugplatz Meiringen. Ein weiteres wichtiges Vorhaben bildet die Realisierung des Armeeausbildungszentrums in Luzern.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Beschlussesentwurf vom 18. März 1996 über militärische Bauten (Bauprogramm 1996)
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über militärische Bauten (Bauprogramm 1996)
    Resolutions
    Date Council Text
    04.06.1996 2 Beschluss gemäss Entwurf
    19.09.1996 1 Abweichung
    02.10.1996 2 Zustimmung
Proceedings
<p> Die Vorlage war im <b>Ständerat</b> unbestritten und fand einstimmige Zustimmung.</p><p>Im <b>Nationalrat</b> kritisierten Sozialdemokraten und Grüne, dass mit den Felskavernen für die F/A-18 eine zu teure Lösung gewählt worden sei. Bundesrat Adolf Ogi und die bürgerliche Ratsmehrheit hielten dem entgegen, dass angesichts des hohen Beschaffungspreises der Flugzeuge auch ein angemessener Unterstand nötig sei. Der Rat schuf eine kleine Differenz, indem er einem Antrag seiner Kommission zustimmte, der verlangte, dass mit dem beantragten Kredit auch zwei projektierte Vorstollen gebaut werden sollten. Die Vorlage wurde mit 108 zu 19 Stimmen verabschiedet.</p><p>Der <b>Ständerat</b> schloss sich in der Differenzbereinigung dem Beschluss des Nationalrates diskussionslos an.</p>
Updated
10.04.2024 09:02

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