Unterhalt der Melioration der Linthebene (Kantone Schwyz und St. Gallen). Aufhebung des Gesetzes

Details

ID
19960032
Title
Unterhalt der Melioration der Linthebene (Kantone Schwyz und St. Gallen). Aufhebung des Gesetzes
Description
Botschaft und Gesetzesentwurf vom 24. April 1996 über die Aufhebung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1963 über den Unterhalt der Melioration der Linthebene in den Kantonen Schwyz und St. Gallen
InitialSituation
<p>Am 3. Februar 1939 hat die Bundesversammlung das Bundesgesetz über die Melioration der Linthebene in den Kantonen Schwyz und St. Gallen erlassen und damit unter dem Namen "Linthebene-Melioration" ein eidgenössisches Werk mit öffentlich-rechtlicher Persönlichkeit errichtet. Im Jahre 1942 konnte mit den Bauarbeiten begonnen werden.</p><p>Am 4. Oktober 1963 verabschiedete das Parlament das geltende Bundesgesetz über den Unterhalt der Melioration der Linthebene und hob gleichzeitig das Bundesgesetz vom 3. Februar 1939 auf.</p><p>Eine Überprüfung der Organisationsform hat sich aus folgenden Gründen als erwünscht erwiesen: Bei keinem anderen Meliorationswerk besteht eine gesetzliche Unterhaltsregelung auf Stufe Bund. Die letzte Bundesleistung erfolgte im Jahre 1981. Aus der Sicht der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen ist ein Rückzug des Bundes anzustreben.</p><p>Die interkantonale Vereinbarung betreffend die Melioration der Linthebene in den Kantonen Schwyz und St. Gallen regelt den Unterhalt und allfällige Ergänzungs- und Erweiterungsarbeiten zweckentsprechend, und das Bundesgesetz vom 4. Oktober 1963 kann somit aufgehoben werden.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft und Gesetzesentwurf vom 24. April 1996 über die Aufhebung des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1963 über den Unterhalt der Melioration der Linthebene in den Kantonen Schwyz und St. Gallen
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesgesetz über den Unterhalt der Melioration der Linthebene in den Kantonen Schwyz und St.Gallen
    Resolutions
    Date Council Text
    18.09.1996 2 Beschluss gemäss Entwurf
    25.09.1996 1 Zustimmung
    04.10.1996 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    04.10.1996 1 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p> Beide Räte stimmten der Vorlage diskussionslos und einstimmig zu.</p>
Updated
10.04.2024 10:01

Back to List