Raumordnungspolitik. Realisierungsprogramm 1996-1999

Details

ID
19960039
Title
Raumordnungspolitik. Realisierungsprogramm 1996-1999
Description
Bericht vom 22. Mai 1996 über die Massnahmen des Bundes zur Raumordnungspolitik: Realisierungsprogramm 1996-1999
InitialSituation
<p>Im Anschluss an die Parlamentsdebatte über den Raumplanungsbericht 1987 hatte der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, mit den betroffenen Departementen die Massnahmenvorschläge des Berichtes zu konkretisieren und dem Bundesrat ein Programm für dessen Realisierung zu unterbreiten. Mit dem (ersten) Realisierungsprogramm vom 27. November 1989 beschloss der Bundesrat eine Reihe von Massnahmen, um die auf Bundesebene festgestellten Vollzugslücken in der Raumplanung zu schliessen und insbesondere die Voraussetzungen für eine bessere Erfüllung des Planungs- und Koordinationsauftrags zu schaffen. Anlässlich der parlamentarischen Beratung und Kenntnisnahme des ersten Realisierungsprogramms von 1989 wurde der Bundesrat mit einer Kommissionsmotion beauftragt, dem Parlament einmal pro Legislatur über den Stand, die Ergebnisse und die Wirksamkeit der Raumordnungspolitik Bericht zu erstatten.</p><p>Das vorliegende (zweite) Realisierungsprogramm 1996 -1999 legt im Sinne dieses Auftrags zunächst den Stand des Vollzugs früherer Massnahmen dar. Im weiteren veranschaulicht und konkretisiert es für die nächsten vier Jahre die im Bericht über die Grundzüge der Raumordnung Schweiz abgesteckten Aktionsfelder der zukünftigen Raumordnungspolitik.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 22. Mai 1996 über die Massnahmen des Bundes zur Raumordnungspolitik: Realisierungsprogramm 1996-1999
    Resolutions
    Date Council Text
    13.03.1997 2 Kenntnisnahme
    30.09.1997 1 Kenntnisnahme
Proceedings
<p> Vom Bericht wurde in beiden Räten Kenntnis genommen.</p>
Updated
10.04.2024 10:21

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