Übereinkommen über Konventionelle Waffen. Protokolle

Details

ID
19970037
Title
Übereinkommen über Konventionelle Waffen. Protokolle
Description
Botschaft vom 14. Mai 1997 betreffend das revidierte Protokoll II und das Protokoll IV zum Übereinkommen von 1980 über konventionelle Waffen
InitialSituation
<p>Die Botschaft bezieht sich auf die Ergebnisse der ersten Revisionskonferenz zum Übereinkommen von 1980 über konventionelle Waffen und seine Protokolle. An dieser Konferenz wurden ein neues Protokoll IV über Blendlaserwaffen angenommen und das Protokoll II über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen überarbeitet.</p><p>Das Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 als solches, das ein Rahmenabkommen ist, wurde nicht überarbeitet.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 14. Mai 1997 betreffend das revidierte Protokoll II und das Protokoll IV zum Übereinkommen von 1980 über konventionelle Waffen
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss zur Genehmigung des revidierten Protokolls II und des Protokolls IV zum Übereinkommen über konventionelle Waffen
    Resolutions
    Date Council Text
    01.12.1997 1 Beschluss gemäss Entwurf
    08.12.1997 2 Zustimmung
    20.01.1998 1
Proceedings
<p> Beide Räte stimmten den Protokollen ohne Gegenstimmen zu.</p>
Updated
10.04.2024 07:53

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