Alpenkonvention

Details

ID
19970064
Title
Alpenkonvention
Description
Botschaft vom 10. September 1997 zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention) und zu verschiedenen Zusatzprotokollen
InitialSituation
<p>Ziel der Alpenkonvention und ihrer Protokolle ist es, Rahmenbedingungen für eine umweltverträgliche, nachhaltige Nutzung des Alpenraums zu schaffen. Die 1991 unterzeichnete Alpenkonvention ist seit dem 6. März 1995 in Kraft. Bisher wurde sie von Slowenien, Oesterreich, Deutschland, Frankreich, Liechtenstein und der Europäischen Union ratifiziert. Die Bemühungen der Schweiz und der Gebirgskantone stärkten die sozioökonomischen Aspekte in den Ausführungsprotokollen, insbesonders im Protokoll "Raumplanung und nachhaltige Entwicklung". Die Gebirgskantone hatten der Konvention und den ersten Protokollen lange Zeit nicht zustimmen wollen, weil diese die ökologischen Schutzinteressen stärker gewichteten als die ökonomische Nutzung des alpinen Raums.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 10. September 1997 zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention) und zu verschiedenen Zusatzprotokollen
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention) und zu verschiedenen Zusatzprotokollen
    Resolutions
    Date Council Text
    29.09.1998 1 Beschluss abweichend vom Entwurf
    15.12.1998 2 Abweichung
    16.12.1998 1 Zustimmung
    18.12.1998 1
Proceedings
<p> Im <b>Nationalrat </b>wurde die Vorlage mit 124 zu 38 Stimmen verabschiedet. Die Grosse Kammer genehmigte jedoch nur die Ratifizierung der Alpenkonvention. Mit der Ratifizierung der fünf Zusatzprotokolle ("Berglandwirtschaft", "Raumplanung und nachhaltige Entwicklung", "Naturschutz und Landschaftspflege", "Bergwald", "Tourismus") wollte man zuwarten, solange die Protokolle "Verkehr", "Energie" und "Bodenschutz" noch nicht behandlungsreif seien. Dieser Entscheid fiel mit 100 zu 74 Stimmen. Die Anträge auf Nichteintreten bzw. Rückweisung aus den Reihen der SVP- und der FDP wurden abgelehnt.</p><p>Der <b>Ständerat </b>folgte mit 22 zu 0 Stimmen dem Nationalrat. Er strich jedoch einen Artikel, der den Bundesrat dazu verpflichten wollte, alle acht Protokolle dem Parlament gleichzeitig zu unterbreiten. Der Nationalrat folgte in dieser Differenz dem Ständerat.</p>
Updated
10.04.2024 14:49

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