Europäisches Büro für Telekommunikation. Gründung

Details

ID
19970071
Title
Europäisches Büro für Telekommunikation. Gründung
Description
Botschaft vom 17. September 1997 betreffend das Übereinkommen zur Gründung des Europäischen Büros für Telekommunikation
InitialSituation
<p>Die Gründung des Europäischen Büros für Telekommunikation erfolgt im Rahmen der Europäischen Konferenz für Post- und Fernmeldewesen (CEPT), die 43 europäische Staaten umfasst. Die CEPT setzt sich ein für die Zusammenarbeit unter ihren Mitgliedern, die Harmonisierung ihrer Bestimmungen und die Schaffung eines dynamischen Marktes im Bereich des Post- und Fernmeldewesens. Der Europäische Ausschuss für Regulierungsfragen der Telekommunikation (ECTRA) ist ein Organ der CEPT. </p><p>Gemäss den Bestimmungen der Vereinbarung wurde ein Übereinkommen ausgearbeitet, das dem Büro den Status einer ständigen Organisation verleiht. An der 20. Plenartagung von ECTRA in Kopenhagen vom 3. bis 4. Juli 1996 wurde das Übereinkommen verabschiedet. Seit dem 1. September 1996 liegt das Übereinkommen zur Gründung des Europäischen Büros für Telekommunikation zur Unterzeichnung auf. Die Schweiz hat das Übereinkommen am 27.02.97 unter Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet. </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 17. September 1997 betreffend das Übereinkommen zur Gründung des Europäischen Büros für Telekommunikation
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss betreffend das Übereinkommen zur Gründung des Europäischen Büros für Telekommunikation
    Resolutions
    Date Council Text
    19.03.1998 2 Beschluss gemäss Entwurf
    15.06.1998 1 Zustimmung
    09.10.1998 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    09.10.1998 1 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p> Im <b>Ständerat</b> wurde die Vorlage ohne Gegenstimme, im<b> Nationalrat</b> mit 137 zu 62 Stimmen angenommen.</p>
Updated
10.04.2024 08:00

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