TIR-Abkommen vom 27. Juni 1997. Änderung

Details

ID
19980026
Title
TIR-Abkommen vom 27. Juni 1997. Änderung
Description
Botschaft vom 22. April 1998 betreffend die Änderung vom 27. Juni 1997 des TIR-Abkommens
InitialSituation
<p>Das Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen) wurde am 14. November 1975 im Rahmen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen in Genf geschlossen. </p><p>In der Folge des Falls der Berliner Mauer und der Aufhebung der Grenzen innerhalb der Europäischen Union wurden zahlreiche Zuwiderhandlungen mittels Carnets TIR begangen, und zwar im wesentlichen auf EU-Territorium.</p><p>Entsprechend wurde eine grundlegende Änderung des TIR-Abkommens in mehreren Etappen als notwendig erachtet, um das System zu verstärken und Zuwiderhandlungen Einhalt zu gebieten. Im Hinblick darauf wurden die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen angepasst. </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 22. April 1998 betreffend die Änderung vom 27. Juni 1997 des TIR-Abkommens
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss betreffend die Änderung vom 27. Juni 1997 des TIR-Abkommens
    Resolutions
    Date Council Text
    21.09.1998 1 Beschluss gemäss Entwurf
    24.09.1998 2 Zustimmung
    20.10.1998 1 Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
Proceedings
<p>Beide Räte stimmten der Änderung des Abkommens einstimmig zu.</p>
Updated
20.02.2026 17:14

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