Übereinkommen zum Schutz von Wirbeltieren

Details

ID
19990019
Title
Übereinkommen zum Schutz von Wirbeltieren
Description
Botschaft vom 24. Februar 1999 über das Protokoll zur Änderung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere
InitialSituation
<p>Das Europäische Uebereinkommen vom 18.03.1986 zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere ist seinerzeit geschaffen worden, um gesamteuropäisch zu regeln, aus welchen wissenschaftlichen Gründen und unter welchen praktischen Bedingungen Versuche mit lebenden Tieren zugelassen werden. Es enthält zwei Anhänge, einen mit Bestimmungen für die Haltung und die Pflege von Tieren (Anhang A) und einen betreffend die Tierversuchsstatistik (Anhang B). Beide Anhänge haben empfehlenden und nicht zwingenden Charakter.</p><p>In den letzten Jahren zeigte sich, dass die in Anhang A zum Uebereinkommen aufgeführten Anforderungen nicht mehr den heutigen Vorstellungen entsprechen. Das vom Uebereinkommen vorgesehene Verfahren zur Aenderung desselben erwies sich zudem als schwerfällig. In der Folge wurde der Text für eine Aenderung des Uebereinkommens mit dem Ziel einer Vereinfachung des Anpassungsverfahrens erarbeitet. Das Protokoll zur Aenderung wurde am 22.06.1998 den Vertragsparteien zur Unterzeichnung und Ratifikation unterbreitet.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 24. Februar 1999 über das Protokoll zur Änderung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über das Protokoll zur Änderung des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere
    Resolutions
    Date Council Text
    08.06.1999 1 Beschluss gemäss Entwurf
    21.09.1999 2 Zustimmung
    03.11.1999 1 Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
Proceedings
<p>Die Vorlage wurde im <b>Nationalrat</b> und im <b>Ständerat</b> diskussionslos und einstimmig angenommen.</p>
Updated
20.02.2026 17:18

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