Schutz des Rheins. Übereinkommen

Details

ID
19990086
Title
Schutz des Rheins. Übereinkommen
Description
Botschaft vom 3. November 1999 betreffend das Übereinkommen zum Schutz des Rheins
InitialSituation
<p>Ziel des am 12. April 1999 in Bern unterzeichneten Vertrages ist der ganzheitliche Schutz des Rheins als Lebensraum. Bisher war der Rheinschutz vor allem auf die Reduktion der Gewässerverschmutzung ausgerichtet. </p><p>Mit dem neuen Rheinschutz-Übereinkommen machen die Rheinanliegerstaaten einen wichtigen Schritt zur nachhaltigen Entwicklung des Ökosystems Rhein. Der Staatsvertrag soll den individuellen Charakter des Rheins, seiner Ufer und seiner Auen schützen.</p><p>Das neue Rheinschutz-Übereinkommen will im Gegensatz zu den früheren Konventionen von 1963 und 1976 nicht nur die Wasserqualität verbessern. Die Vertragsstaaten Schweiz, Frankreich, Deutschland, Luxemburg und die Niederlande verpflichten sich, auch die Tiere und Pflanzen, die im Fluss und im Uferbereich leben, zu schützen. Dazu sollen die natürlichen Lebensräume und der ursprüngliche Flusslauf soweit wie möglich erhalten und wiederhergestellt werden. </p><p>Ziel des Rheinschutzübereinkommens ist auch eine ökologisch verträgliche Hochwasservorsorge, um in Zukunft besser gegen extreme Hochwasserereignisse gewappnet zu sein.</p><p>Weitere neue Elemente des Übereinkommens sind die Festschreibung des umweltpolitischen Vorsorgeprinzips sowie die Einbeziehung nichtstaatlicher Organisationen (NGO/NRO). </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 3. November 1999 betreffend das Übereinkommen zum Schutz des Rheins
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss betreffend das Übereinkommen zum Schutz des Rheins
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2000 2 Beschluss gemäss Entwurf
    21.06.2000 1 Zustimmung
    06.07.2000 1 Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
Proceedings
<p></p><p>Die Vorlage wurde von beiden Räten einstimmig und ohne Diskussion angenommen.</p>
Updated
20.02.2026 17:18

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