FIPOI. Finanzhilfen

Details

ID
19990087
Title
FIPOI. Finanzhilfen
Description
Botschaft vom 17. November 1999 über die Finanzhilfen an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) in Genf
InitialSituation
<p>Mit dieser Vorlage schlägt der Bundesrat den eidgenössischen Räten vor, gewisse vom Bund seit 1995 angewandte Massnahmen zugunsten internationaler Organisationen in Genf weiterzuführen und auszudehnen.</p><p>Es handelt sich dabei um folgende Massnahmen:</p><table><tr><td width="20pt" valign="top"><p>- </p></td><td width="480pt" valign="top"><p>besondere Bedingungen zugunsten der Welthandelsorganisation: Übernahme der regelmässigen Unterhaltskosten für das Centre William Rappard (BB vom 6. Oktober 1995) sowie der Unterhalts- und Betriebskosten des neuen, anstossenden Konferenzsaals (BB vom 24. März1995),</p></td></tr><tr><td width="20pt" valign="top"><p>- </p></td><td width="480pt" valign="top"><p>Gewährung neu zinsloser und innert 50 Jahren rückzahlbarer Darlehen an internationale Organisationen (BB vom 21. Juni 1996),</p></td></tr><tr><td width="20pt" valign="top"><p>- </p></td><td width="480pt" valign="top"><p>Zurverfügungstellung von Gebäulichkeiten für internationale Organisationen im Mietverhältnis zu vorteilhaften Bedingungen - bislang handelt es sich dabei um das Palais Wilson und das Geneva Executive Center (seit dem 14. September 1999 "Internationales Haus der Umwelt" genannt), dem Sitz des Hochkommissariats der Vereinten Nationen für Menschenrechte und der in den Bereichen Umweltschutz und Entwicklung tätigen Organisationen; künftig wird diese Massnahme auf weitere Organisationen erstreckt werden, die Mieter der Immobilienstiftung für internationale Organisationen (FIPOI) oder des Bundes sind.</p></td></tr></table><p>Diese Massnahmen waren bisher in ihrer Gültigkeit zeitlich beschränkt. Der Bundesrat schlägt vor, ihnen dauerhaften Charakter zu verleihen und unterbreitet Ihnen zu diesem Zweck den Entwurf zu einem Bundesgesetz und zu einem einfachen Bundesbeschluss.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 17. November 1999 über die Finanzhilfen an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) in Genf
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesgesetz über die Finanzhilfen an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) in Genf
    Resolutions
    Date Council Text
    23.03.2000 1 Beschluss abweichend vom Entwurf
    08.06.2000 2 Zustimmung
    23.06.2000 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    23.06.2000 2 Annahme in der Schlussabstimmung
  • Number
    2
    Text
    Bundesbeschluss über die Umwandlung des Restbetrages der Darlehen der Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) in Genf zum Erwerb oder Bau des Geneva Executive Center (GEC, Internationales Haus der Umwelt), des Verwaltungsgebäudes Montbrillant (IAM), des Gebäudes des Internationalen Handelszentrums (ITC) und des Verwaltungsgebäudes Varembé (IAV) in eine Schenkung
    Resolutions
    Date Council Text
    23.03.2000 1 Beschluss gemäss Entwurf
    08.06.2000 2 Zustimmung
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte stimmten der Vorlage einstimmig zu.</p>
Updated
10.04.2024 14:05

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