Aussenwirtschaftspolitik 2001. Bericht

Details

ID
20020003
Title
Aussenwirtschaftspolitik 2001. Bericht
Description
Bericht vom 9. Januar 2002 zur Aussenwirtschaftspolitik 2001 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
InitialSituation
<p>Das Einleitungskapitel des Berichts zeigt die Beziehungen zwischen Globalisierung, Wirtschaftswachstum und Armut auf, die für die Globalisierungsdiskussion, aber auch für eine kohärente Strategie der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zentral sind.</p><p> Der Bericht gibt des Weitern einen Überblick über die Wirtschaftslage sowie über die Aussenwirtschaftstätigkeiten des Jahres 2001 auf multilateraler, bilateraler und autonomer Ebene . Ferner sind dem Bericht sieben Botschaften zu internationalen Wirtschaftsvereinbarungen beigefügt.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 9. Januar 2002 zur Aussenwirtschaftspolitik 2001 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Kenntnisnahme
    14.03.2002 2 Kenntnisnahme
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.03.2002 2 Zustimmung
    09.04.2002 1
  • Number
    2
    Text
    Bundesbeschluss über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Kroatien
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.03.2002 2 Zustimmung
    09.04.2002 1
  • Number
    3
    Text
    Bundesbeschluss über die Änderung des Abkommens zwischen den EFTA-Ländern und der Türkei betreffend die gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.03.2002 2 Zustimmung
    09.04.2002 1
  • Number
    4
    Text
    Bundesbeschluss über die Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft und mit Norwegen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.03.2002 2 Zustimmung
    09.04.2002 1
  • Number
    5
    Text
    Bundesbeschluss betreffend die Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Jugoslawien sowie Bosnien und Herzegowina
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.03.2002 2 Zustimmung
    09.04.2002 1
  • Number
    6
    Text
    Bundesbeschluss betreffend Rückversicherungsverträge auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie zwischen der Schweiz und Frankreich sowie zwischen der Schweiz und Österreich
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.03.2002 2 Zustimmung
    09.04.2002 1
  • Number
    7
    Text
    Bundesbeschluss über das Internationale Kaffee-Übereinkommen von 2001
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.03.2002 2 Zustimmung
    09.04.2002 1
  • Number
    8
    Text
    Bundesbeschluss zum Übereinkommen über die Aufgaben der Internationalen Studiengruppe für Jute von 2001
    Resolutions
    Date Council Text
    06.03.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.03.2002 2 Zustimmung
    22.03.2002 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    22.03.2002 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p></p><p>Im <b>Nationalrat</b> beantragte die sozialdemokratische Fraktion vom Bericht in ablehnendem Sinne Kenntnis zu nehmen. Unterstützt wurde sie dabei von der Grünen Fraktion. Begründet wurde dies von verschiedenen Rednern von der linken und grünen Seite mit den zu wenig kritischen Aussagen des Berichtes über die Globalisierung und dem Wirtschaftswachstum. Auch der Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Patenten wurde kritisiert, weil nur noch die reichen Industrieländer Produkte patentieren können und die armen Länder dadurch immer ärmer werden. Globalisierung sei nur dann gerecht, wenn diese auch auf sozialer Ebene und auf der Ebene der Löhne stattfinde. Von der bürgerlichen Seite erhielt der Bericht jedoch fast ausschliesslich Zustimmung und wurde von einzelnen Rednern als hochinteressant und wahre Fundgruppe bezeichnet. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass auch in den Industrieländern die Globalisierung zu Rezessionen geführt hat. Vom Sprecher der SVP-Fraktion wurde lediglich bemängelt, dass der Verschuldungsproblematik in der Welt im Bericht zu wenig Beachtung geschenkt wurde. Mit 88 zu 41 beschloss der Rat vom Bericht Kenntnis zu nehmen. Den acht Bundesbeschlüssen stimmte der Rat diskussionslos zu. </p><p>Der <b>Ständerat </b>nahm vom Bericht Kenntnis und stimmte den Bundesbeschlüssen ohne Gegenstimmen zu.</p>
Updated
09.04.2025 00:13

Back to List