Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Singapur. Genehmigung

Details

ID
20020061
Title
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Singapur. Genehmigung
Description
Botschaft vom 4. September 2002 zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Singapur sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Singapur
InitialSituation
<p>Die EFTA-Staaten haben am 26. Juni 2002 mit Singapur ein umfassendes Freihandelsabkommen unterzeichnet, welches vorbehältlich der Ratifikation am 1. Januar 2003 in Kraft treten soll. Das Abkommen sieht den Freihandel für Industrieprodukte vor, regelt den Handel mit Dienstleistungen, die Auslandinvestitionen, das Geistige Eigentum, den Wettbewerb und das Öffentliche Beschaffungswesen. Daraus resultiert eine erhebliche Verbesserung der Rechtssicherheit für die Schweizer Wirtschaftsbeziehungen mit der Handelsdrehscheibe Singapur. Gleichzeitig verbessert das Abkommen die Voraussetzungen dafür, dass die Schweizer Wirtschaft auf dem Markt Singapurs, welches eine aktive Freihandelspolitik betreibt, gegenüber wichtigen Konkurrenten nicht diskriminiert wird. </p><p>Das Freihandelsabkommen mit Singapur ist das erste, welches die EFTA-Staaten mit einem asiatischen Partner ausgehandelt haben und nach jenem mit Mexiko das zweite mit umfassendem, d.h. zusätzlich zum Warenverkehr u.a. auch Dienstleistungen und Investitionen einbeziehendem Geltungsbereich. Dabei ist es erstmals in einem Freihandelsabkommen der EFTA gelungen, Marktzugang und Schutz von Investitionen umfassend zu regeln. Um den Besonderheiten der Landwirtschaftsmärkte und -politiken der verschiedenen EFTA-Staaten Rechnung zu tragen, wird der Handel mit unverarbeiteten Landwirtschaftserzeugnissen wie bei anderen EFTA-Freihandelsabkommen in bilateralen Vereinbarungen der einzelnen EFTA-Staaten mit Singapur geregelt.</p><p>Singapur ist ein wichtiger Handels- und Investitionspartner der Schweiz. Die Schweizer Warenexporte betrugen im Jahr 2001 wertmässig gegen 1,6 Milliarden Schweizer Franken. Auch im Dienstleistungssektor sind zahlreiche Schweizer Unternehmen auf dem Markt Singapurs aktiv. Der Bestand an Schweizer Direktinvestitionen in Singapur belief sich Ende 2000 auf über 13 Milliarden Schweizer Franken. </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 4. September 2002 zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Singapur sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Singapur
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Singapur und zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Repubik Singapur
    Resolutions
    Date Council Text
    02.12.2002 1 Beschluss gemäss Entwurf
    10.12.2002 2 Zustimmung
    24.12.2002 1
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte stimmten dem Abkommen einstimmig zu.</p>
Updated
09.04.2025 00:17

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