Wirkung der Umwelttechnologieförderung. Bericht

Details

ID
20020094
Title
Wirkung der Umwelttechnologieförderung. Bericht
Description
Bericht des Bundesrates vom 9. Dezember 2002 über die Wirkung der Umwelttechnologieförderung gemäss Artikel 49 Absatz 3 des Umweltschutzgesetzes
InitialSituation
<p>Am 1. Juli 1997 ist die Änderung des Umweltschutzgesetzes (USG) vom 21. Dezember 1995 in Kraft getreten. Der neue Artikel 49 Absatz 3 sieht vor, dass der Bund die Entwicklung von Anlagen und Verfahren, mit denen die Umweltbelastung im öffentlichen Interesse vermindert wird, unterstützen kann. Alle fünf Jahre soll der Bundesrat gemäss Artikel 49 Absatz 3 USG über den Erfolg der Umwelttechnologieförderung Bericht erstatten. Der vorliegende Bericht informiert über die Aktivitäten der Jahre 1997-2001, der ersten Fünfjahresperiode der Umwelttechnologieförderung.</p><p>Die Förderung von Umwelttechnologien zählt ebenso wie etwa Lenkungsabgaben oder Haftpflichtregelungen zu den Instrumenten einer modernen Umweltpolitik. Im Gegensatz zu den Geboten und Verboten der traditionellen Umweltpolitik überlassen diese neuen Instrumente den privaten Unternehmen einen wesentlich grösseren Umsetzungsspielraum.</p><p>Die neuen Instrumente wirken sich daher gleichermassen positiv auf Umwelt und Wirtschaft aus. Zum einen verschaffen sie innovativen Unternehmen unter entsprechend ausgestalteten Rahmenbedingungen einen nicht zu unterschätzenden Wettbewerbsvorteil. Zum anderen wirkt sich die höhere Wettbewerbsfähigkeit umweltfreundlicher Unternehmen positiv auf eine langfristig orientierte Wirtschaftspolitik sowie die Umwelt aus.</p><p>Im ersten Teil definiert der Bericht die Begriffe Umwelttechnologie und Öko-Effizienz und erläutert die Bedeutung des Marktes für die Entwicklung und Verbreitung von Umwelttechnologien. Im zweiten Teil werden die Ziele und die in den letzten fünf Jahren getroffenen Massnahmen der Umwelttechnologieförderung vorgestellt. Der dritte Teil präsentiert die erzielten Resultate. Ein letzter Teil würdigt diese Resultate und gibt einen Ausblick auf die Schwerpunkte der nächsten Fünfjahresperiode.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht des Bundesrates vom 9. Dezember 2002 über die Wirkung der Umwelttechnologieförderung gemäss Artikel 49 Absatz 3 des Umweltschutzgesetzes
    Resolutions
    Date Council Text
    02.06.2003 1 Kenntnisnahme
    25.09.2003 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte nahmen diskussionslos Kenntnis vom Bericht.</p>
Updated
10.04.2024 13:02

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