Geschäftsberichterstattung des Bundesrates 2001 betreffend SBB und Post

Details

ID
20020444
Title
Geschäftsberichterstattung des Bundesrates 2001 betreffend SBB und Post
Description
Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerates vom 21. resp. 30. August 2002
InitialSituation
<p>In der Sommersession 2002 hat die Bundesversammlung die Geschäftsführung des</p><p>Bundesrates, des Bundesgerichts und des Eidg. Versicherungsgerichts genehmigt</p><p>mit Ausnahme der Geschäftsführung des Bundesrates betreffend die Post und die</p><p>Schweizerischen Bundesbahnen (SBB AG)1. Der Vorbehalt betreffend die Berichterstattung</p><p>des Bundesrates zur Post und zu den SBB wurde angebracht, weil in diesen</p><p>Bereichen wichtige Fragen der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) und der</p><p>Finanzkommissionen (FK) nicht ausreichend beantwortet werden konnten.</p><p>Die zusätzlich eingeholten Informationen erlauben, die Geschäftsführung des Bundesrates nun auch in den Bereichen Post und SBB AG zu genehmigen. Angesichts der ständigen Praxis der Bundesversammlung, die Genehmigung der Geschäftsführung des Bundesrates in Form eines einfachen Bundesbeschlusses zu erteilen, hält es die Kommission im vorliegenden Fall für richtig, dem Rat den nachfolgenden Beschlussentwurf zu unterbreiten.</p><p></p><p>Der Bundesrat stimmte dem Antrag zu.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerates vom 21. resp. 30. August 2002
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Geschäftsführung des Bundesrates betreffend die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB AG) und die Post im Jahre 2001
    Resolutions
    Date Council Text
    30.09.2002 2 Beschluss gemäss Entwurf
    01.10.2002 1 Zustimmung
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte stimmten dem Erlassentwurf zu.</p>
Updated
08.04.2025 23:37

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