Simplonkonzession. Erneuerung. Bahnstrecke bis Domodossola

Details

ID
20040055
Title
Simplonkonzession. Erneuerung. Bahnstrecke bis Domodossola
Description
Botschaft vom 8. September 2004 zum Abkommen mit Italien betreffend die Erneuerung der Simplonkonzession sowie den Betrieb der Bahnstrecke bis Domodossola
InitialSituation
<p>Mit dem Staatsvertrag von 1895 haben die Schweiz und Italien vereinbart, eine Eisenbahnverbindung zwischen Brig und Domodossola mit dem Simplontunnel als Herzstück zu bauen und zu betreiben. In der Folge wurden verschiedene weitere Abkommen unterzeichnet. So hat Italien unter anderem 1896 der Schweiz eine Konzession für den Bau und Betrieb des auf italienischem Territorium liegenden Streckenabschnitts von der im Simplontunnel gelegenen Landesgrenze bis Iselle erteilt. Diese Konzession läuft am 31. Mai 2005 aus. Der Simplon ist Teil der transeuropäischen Eisenbahnmagistrale, welche Italien durch die Schweiz mit dem nordwesteuropäischen Raum verbindet. Die Schweiz ist mit den beiden im Bau befindlichen Basistunnels am Gotthard und am Lötschberg Teil des transeuropäischen Eisenbahnnetzwerks. Der Simplon beziehungsweise die Strecke bis Domodossola bildet die südliche Zulaufstrecke für den Lötschbergbasistunnel. </p><p>1999 haben sich Italien und die Schweiz darüber verständigt, dass die Konzession erneuert und die Abkommen den heutigen nationalen und internationalen Gesetzen angepasst werden sollen. Das vorliegende Abkommen kommt dieser Verpflichtung nach. Es werden keine grundsätzlich neuen Sachverhalte geschaffen, hingegen werden bewährte bisherige Abkommen aktualisiert. Die Schweiz behält und verstärkt mit dem vorliegenden Abkommen und der Erneuerung der Konzession ihre heutigen Einflussmöglichkeiten auf den Südzulauf zum Lötschbergbasistunnel. </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 8. September 2004 zum Abkommen mit Italien betreffend die Erneuerung der Simplonkonzession sowie den Betrieb der Bahnstrecke bis Domodossola
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Zusatzbotschaft vom 10. März 2006 zur Neufassung des Abkommens mit Italien über die Erneuerung der Simplonkonzession sowie den Betrieb der Bahnstrecke zwischen Iselle und Domodossola (Erneuerung der Simplonkonzession)
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über das Abkommen mit Italien betreffend die Erneuerung der Simplonkonzession sowie den Betrieb der Bahnstrecke bis Domodossola (Erneuerung Simplonkonzession)
    Resolutions
    Date Council Text
    04.10.2006 1 Beschluss gemäss Entwurf
    14.12.2006 2 Zustimmung
    09.01.2007 1
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte stimmten dem Bundesbeschluss ohne Diskussion zu und ermächtigten damit den Bundesrat, das Abkommen zu ratifizieren. Im Ständerat wurde die Vorlage einstimmig, im Nationalrat mit einer Gegenstimme angenommen. </p>
Updated
09.04.2025 00:29

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