Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2004. Bericht

Details

ID
20050032
Title
Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2004. Bericht
Description
Bericht des Bundesrates vom 11. März 2005 über Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2004
InitialSituation
<p>Der Bericht gibt einen Gesamtüberblick über das Geschehen aller vom Parlament überwiesenen Motionen und Postulate (Stand: 31.12.2004). </p><p>Kapitel I enthält alle Vorstösse, die der Bundesrat zur Abschreibung beantragt. </p><p>Kapitel II enthält all jene Vorstösse, die zwei Jahre nach ihrer Überweisung durch die eidgenössischen Räte vom Bundesrat noch nicht erfüllt sind. Von diesem Zeitpunkt an hat der Bundesrat gemäss Art. 122 Abs. 1 und Art. 124 Abs. 4 des neuen Parlamentsgesetzes jährlich zu berichten, was er zur Erfüllung der Aufträge unternommen hat und wie er sie zu erfüllen beabsichtigt. Dieser Berichtsteil geht gemäss Gesetz an die zuständigen Kommissionen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht des Bundesrates vom 11. März 2005 über Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2004
    Resolutions
    Date Council Text
    07.06.2005 1 Beschluss abweichend vom Bericht des Bundesrates.
    09.06.2005 2 Beschluss abweichend vom Bericht des Bundesrates.
Proceedings
<p></p><p>Im <b>Nationalrat </b>wurden 14 Postulate und vier Motionen nicht abgeschrieben. Der<b> Ständerat </b>beschloss die Aufrechterhaltung von zwei Motionen und zwei Postulaten<b>.</b></p>
Updated
10.04.2024 17:12

Back to List