Zolltarifarische Massnahmen 2005/II. Bericht

Details

ID
20060019
Title
Zolltarifarische Massnahmen 2005/II. Bericht
Description
Bericht vom 15. Februar 2006 über die zolltarifarischen Massnahmen im 2. Halbjahr 2005
InitialSituation
<p>Auf Grund des Zolltarifgesetzes unterbreitet der Bundesrat den eidgenössischen Räten den 32. Halbjahresbericht über zolltarifarische Massnahmen. Die Bundesversammlung hat zu entscheiden, ob diese Massnahmen in Kraft bleiben oder ob sie ergänzt oder geändert werden sollen.</p><p>Im vergangenen Halbjahr hat der Bundesrat die nachstehenden auf das Zolltarifgesetz gestützten Massnahmen in Kraft gesetzt:</p><p>Mit dem Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit der tierischen Produktion durch kostengünstigere Futtermittel zu verbessern und für die kommende Entwicklung der Agrarzölle im Rahmen der WTO vorzusorgen, sind die Schwellenpreise für importierte Futtermittel per 1. Juli 2005 um 3 Franken je 100 kg Futtergetreide und um 1 Franken je 100 kg Eiweissfuttermittel gesenkt worden. Auf den gleichen Zeitpunkt wurde auch der Kontingentszollansatz für Brotgetreide um 3 Franken je 100 kg reduziert. Am 1. Oktober 2005 wurde im Rahmen der jährlichen Überprüfung der benötigten Mittel für die Finanzierung der Zuckerpflichtlager der Garantiefondsbeitrag für Zucker um 2 Franken je 100 kg brutto reduziert. Zur Weiterführung des bisherigen Grenzschutzes wurde diese Reduktion durch eine entsprechende Erhöhung der Einfuhrzölle auf Zucker kompensiert.</p><p>Am 1. August 2005 wurde die Aufteilung innerhalb des Zollkontingents für Vogeleier in der Schale infolge grosser Nachfrage an Verarbeitungseiern neu festgelegt. Die Zollkontingentsmenge als solche bleibt unverändert.</p><p>Zum Ausgleich der Versorgungslücke wegen jahreszeitlich rückläufiger Butterproduktion wurde das Teilzollkontingent für Butter (frisch, nicht gesalzen) vorübergehend um 1400 Tonnen auf 2500 Tonnen erhöht.</p><p>Starker Virusbefall bei Saatkartoffeln verminderte die Menge an anerkanntem Vermehrungssaatgut. Um die Produktion des Jahres 2006 sicherzustellen, musste das Teilzollkontingent für Kartoffeln (inkl. Saatkartoffeln) vorübergehend um 600 Tonnen erhöht werden.</p><p>Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente</p><p>Die Zuteilung der Zollkontingente und deren Ausnützung werden angesichts des Umfangs der Daten ausschliesslich im Internet veröffentlicht. </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 15. Februar 2006 über die zolltarifarischen Massnahmen im 2. Halbjahr 2005
    Resolutions
    Date Council Text
    15.06.2006 1 Kenntnisnahme
    19.06.2006 2 Kenntnisnahme
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung von zolltarifarischen Massnahmen
    Resolutions
    Date Council Text
    15.06.2006 1 Beschluss gemäss Entwurf
    19.06.2006 2 Zustimmung
Proceedings
Updated
09.04.2025 00:38

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