Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2006. Bericht

Details

ID
20070036
Title
Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2006. Bericht
Description
Bericht vom 16. Mai 2007 über die im Jahr 2006 abgeschlossenen internationalen Verträge
InitialSituation
<p>Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG, SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der Bericht ist gestützt auf diese Bestimmungen verfasst und betrifft die im Laufe des Jahres 2006 abgeschlossenen Abkommen.</p><p>Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz während des letzten Jahres ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der hauptsächlich im Berichtsjahr anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Abkommen sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten.</p><p>Die Darstellung der einzelnen Verträge ist einheitlich strukturiert und enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Änderungen bereits bestehender Verträge werden in einem gesonderten Teil in Tabellenform ausgewiesen.</p><p>Die Zahl der im Bericht enthaltenen Verträge ist gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen, wobei die Zunahme vor allem im Bereich Entwicklungszusammenarbeit erfolgt ist. </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 16. Mai 2007 über die im Jahr 2006 abgeschlossenen internationalen Verträge
    Resolutions
    Date Council Text
    18.09.2007 1 Kenntnisnahme
    19.12.2007 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte nahmen diskussionslos vom Bericht Kenntnis.</p>
Updated
10.04.2024 13:47

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