Militärstrafgesetz und Militärstrafprozess. Änderung

Details

ID
20070087
Title
Militärstrafgesetz und Militärstrafprozess. Änderung
Description
Botschaft vom 31. Oktober 2007 zur Änderung des Militärstrafgesetzes und des Militärstrafprozesses (Korrekturen infolge der Revision AT MStG und weitere Anpassungen)
InitialSituation
<p>Das Militärstrafgesetz und der Militärstrafprozess sollen in einigen weiteren Details an den neuen Allgemeinen Teil des Militärstrafgesetzes angepasst werden, der am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist. Zudem wird die Revision dazu benutzt, einige Ausdrücke zu aktualisieren und einige Versehen zu berichtigen. (Quelle: Botschaft des Bundesrates) </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 31. Oktober 2007 zur Änderung des Militärstrafgesetzes und des Militärstrafprozesses (Korrekturen infolge der Revision AT MStG und weitere Anpassungen)
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Militärstrafgesetz und Militärstrafprozess (Korrekturen infolge der Revision des AT MStG und weitere Anpassungen)
    Resolutions
    Date Council Text
    11.06.2008 2 Beschluss abweichend vom Entwurf
    29.09.2008 1 Zustimmung
    03.10.2008 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    03.10.2008 1 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte stimmten der Vorlage diskussionslos und einstimmig zu.</p><p></p><p><b>In der Schlussabstimmung wurde das Bundesgesetz im Ständerat mit 43 zu 0 und im Nationalrat mit 188 zu 0 Stimmen angenommen.</b></p><p><b></b></p><p><b></b></p>
Updated
09.04.2025 00:17

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