FIPOI. Finanzhilfen an die UICN

Details

ID
20070097
Title
FIPOI. Finanzhilfen an die UICN
Description
Botschaft vom 7. Dezember 2007 über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zur Finanzierung eines neuen Verwaltungsgebäudes für den Sitz der Internationalen Union zur Erhaltung der Natur und der natürlichen Lebensräume (UICN) in Gland (VD)
InitialSituation
<p>Die Schweiz besitzt eine langjährige Tradition als Sitzstaat internationaler Organisationen und als Durchführungsort internationaler Konferenzen. Die Rolle als Gaststaat verschafft ihr eine wertvolle und einzigartige Plattform für die Umsetzung ihrer Aussenpolitik. Nach dem Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen (UNO) hat die Gaststaatpolitik der Schweiz zusätzlich an Bedeutung und Visibilität gewonnen.</p><p>Ein wesentliches Element dieser Gaststaatpolitik bilden die Leistungen, die der Bund über die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) in Genf erbringen kann. Zwischenstaatliche Organisationen, die den Bau oder den Erwerb eines Gebäudes beabsichtigen, haben die Möglichkeit, von der Eidgenossenschaft ein zinsfreies, über 50 Jahre rückzahlbares Darlehen zu erhalten. Es handelt sich um eine besonders attraktive Art der Standortförderung des internationalen Genf und der Genferseeregion sowie der Stärkung der internationalen Organisationen, die sich bereits dort niedergelassen haben.</p><p>Der Bundesrat ersucht die eidgenössischen Räte um die Gewährung eines Verpflichtungskredits von 20 Millionen Franken, der im Rahmen der schweizerischen Gaststaatpolitik für die Gewährung eines Darlehens in dieser Höhe bestimmt ist. Das Darlehen dient der Finanzierung des Baus eines neuen Verwaltungsgebäudes für den Sitz der Internationalen Union zur Erhaltung der Natur und der natürlichen Lebensräume (IUCN), die seit über einem Vierteljahrhundert in Gland (VD) niedergelassen ist. Die FIPOI wird das Bauvorhaben fachlich betreuen und die Bauherrin bei der Umsetzung des Projekts beraten. (Quelle: Botschaft des Bundesrates) </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 7. Dezember 2007 über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zur Finanzierung eines neuen Verwaltungsgebäudes für den Sitz der Internationalen Union zur Erhaltung der Natur und der natürlichen Lebensräume (UICN) in Gland (VD)
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zur Finanzierung eines neuen Verwaltungsgebäudes für den Sitz der Internationalen Union zur Erhaltung der Natur und der natürlichen Lebensräume (UICN) in Gland (Waadt)
    Resolutions
    Date Council Text
    04.03.2008 1 Beschluss gemäss Entwurf
    27.05.2008 2 Zustimmung
Proceedings
<p></p><p>Im <b>Nationalrat</b> war das Eintreten nicht bestritten. Mit einem Einzelantrag verlangte jedoch Hans Rutschmann (V, ZH) die Rückweisung an den Bundesrat mit dem Auftrag, die für die Behandlung der Vorlage notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. In der Begründung des Antrages wurde darauf hingewiesen, dass das EDA nicht in der Lage gewesen sei, die notwendigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen, damit die Kommission für öffentliche Bauten (KöB) einen Mitbericht erstellen kann. Die Kommissionssprecher wiesen darauf hin, dass die KöB der Aussenpolitischen Kommission mitgeteilt hat, dass sie auf einen Mitbericht verzichte. Bundesrätin Michelin Calmy-Rey wies darauf hin, dass es sich um eine reines Finanzierungsprojekt und nicht um ein eigentliches Bauprojekt handelt. Der Antrag Rutschmann wurde mit 116 zu 43 abgelehnt und in der Gesamtabstimmung wurde die Vorlage mit 127 zu 40 Stimmen angenommen.</p><p>Der <b>Ständerat</b> stimmte dem Bundesbeschluss diskussionslos und einstimmig zu. </p>
Updated
08.04.2025 23:47

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