Aussenwirtschaftspolitik 2007. Bericht

Details

ID
20080008
Title
Aussenwirtschaftspolitik 2007. Bericht
Description
Bericht vom 16. Januar 2008 zur Aussenwirtschaftspolitik 2007 und Botschaft zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2007
InitialSituation
<p>Das Einleitungskapitel des Berichts ist dem Thema "Wettbewerbsfähigkeit und internationale Öffnung" gewidmet. Weitere Kapitel des Berichts befassen sich mit der multilateralen Wirtschaftszusammenarbeit, der Europäischen Wirtschaftsintegration, den Freihandelsabkommen ausserhalb der EU und der EFTA, den horizontalen Politiken, dem Internationalen Finanzsystem, der Wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit, den Bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, den Export- und Embargomassnahmen, der Exportförderung, der Standortpromotion und dem Tourismus. Ferner sind dem Bericht drei Botschaften über internationale Wirtschaftsvereinbarungen, der Bericht über zolltarifarische Massnahmen sowie eine Botschaft zu Änderungen der schweizerischen Verpflichtungsliste LIX-Schweiz-Liechtenstein im Bereich pharmazeutischer Stoffe beigefügt. </p><p>(Quelle: Botschaft des Bundesrates)</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 16. Januar 2008 zur Aussenwirtschaftspolitik 2007 und Botschaft zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2007
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.2008 1 Kenntnisnahme
    29.05.2008 2 Kenntnisnahme
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Arabischen Republik Ägypten sowie zur Vereinbarung über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und Ägypten
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.2008 1 Beschluss gemäss Entwurf
    29.05.2008 2 Zustimmung
    01.07.2008 1
  • Number
    2
    Text
    Bundesbeschluss betreffend das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Kenia über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.2008 1 Beschluss gemäss Entwurf
    29.05.2008 2 Zustimmung
    02.07.2008 0
  • Number
    3
    Text
    Bundesbeschluss betreffend das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Syrischen Arabischen Republik über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.2008 1 Beschluss gemäss Entwurf
    29.05.2008 2 Zustimmung
    01.07.2008 1
  • Number
    4
    Text
    Bundesbeschluss zu den Änderungen der Anhänge 1 und 2 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.2008 1 Beschluss gemäss Entwurf
    29.05.2008 2 Zustimmung
    01.07.2008 1
  • Number
    5
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung von zolltarifarischen Massnahmen
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.2008 1 Beschluss gemäss Entwurf
    29.05.2008 2 Zustimmung
  • Number
    6
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung der Änderungen der Liste LIX-Schweiz-Liechtenstein im Bereich pharmazeutischer Stoffe
    Resolutions
    Date Council Text
    03.03.2008 1 Beschluss gemäss Entwurf
    29.05.2008 2 Zustimmung
    13.06.2008 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    13.06.2008 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p></p><p></p><p>In beiden Räten fand der Bericht fast durchwegs eine positive Aufnahme. Er wurde von den Sprechern der Kommissionen und einzelnen Rednern als umfassend und hochstehend qualifziert. Nur einzelne Redner der Sozialdemokraten und Grünen kritisierten im <b>Nationalrat</b>, dass der Bericht die Öffnung der Märkte propagiere und diese bedingungslos als Fitmacher für die Wirtschaft anpreise ohne vertieft auf die Herausforderung einzugehen, wie die Globalisierung sozial und ökologisch gestaltet werden könne. Auch das Thema Menschenrechte, Nachhaltigkeit und menschenwürdige Arbeit sei im Bericht in Zusammenhang mit der Handelspolitik zu wenig berücksichtigt worden. Die Freisinnige Fraktion zeigte sich lediglich enttäuscht über das geringe Gewicht, das im Bericht über das Verhältnis Schweiz-EU zugemessen wurde. Die SVP-Fraktion forderte vom Bundesrat zusätzlich einen Bericht mit einer langfristigen Strategie, wie sich die Ernährungswirtschaft im künftigen Umfeld mit knapper werdenden Rohstoffen, steigenden Weltmarktpreisen und neuen Ansprüchen der Energiewirtschaft und der Gesellschaft entwickeln kann. Bundesrätin Doris Leuthard wies darauf hin, dass Ziel und Aufgabe des Berichtes sei, über die wichtigsten Ereignisse und Themen der Aussenwirtschaftspolitik des vergangenen Jahres zu berichten und auch einen aktuellen Ausblick auf zukünftige Ereignisse zu geben. Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis. Eintreten auf die sechs Bundesbeschlüsse war in keinem Rat bestritten und beide Räte stimmten den Vorlagen zu.</p><p><b></b></p><p><b>In der Schlussabstimmung wurde der Bundesbeschluss im Nationalrat mit 190 zu 0 und im Ständerat mit 41 zu 0 Stimmen angenommen.</b></p>
Updated
14.11.2025 08:56

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