Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2007. Bericht

Details

ID
20080038
Title
Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2007. Bericht
Description
Bericht des Bundesrates vom 14. Mai 2008 über die im Jahr 2007 abgeschlossenen internationalen Verträge
InitialSituation
<p>Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG, SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der Bericht ist gestützt auf diese Bestimmung verfasst und betrifft die im Laufe des Jahres 2007 abgeschlossenen Abkommen.</p><p>Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz während des letzten Jahres ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der hauptsächlich im Berichtsjahr anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Abkommen sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten.</p><p>Die Darstellung der einzelnen Verträge ist einheitlich strukturiert und enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Änderungen bereits bestehender Verträge werden in einem gesonderten Teil in Tabellenform ausgewiesen.</p><p>Die Zahl der im Bericht enthaltenen Verträge ist im Vergleich zum Vorjahr ungefähr stabil geblieben.</p><p>(Quelle: Botschaft des Bundesrates) </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht des Bundesrates vom 14. Mai 2008 über die im Jahr 2007 abgeschlossenen internationalen Verträge
    Resolutions
    Date Council Text
    01.10.2008 1 Kenntnisnahme
    08.12.2008 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p></p><p>Beide Räte nahmen diskussionslos vom Bericht Kenntnis.</p>
Updated
10.04.2024 13:03

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