Aussenwirtschaftspolitik 2008. Bericht

Details

ID
20090007
Title
Aussenwirtschaftspolitik 2008. Bericht
Description
Bericht vom 14. Januar 2009 zur Aussenwirtschaftspolitik 2008 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2008
InitialSituation
<p>Das Einleitungskapitel des Berichts ist dem Thema "Natürliche Ressourcen in der Aussenwirtschaftsstrategie" gewidmet. Weitere Kapitel des Berichts befassen sich mit der WTO und der multilateralen Wirtschaftszusammenarbeit, der Europäischen Wirtschaftsintegration, den Freihandelsabkommen ausserhalb der EU und der EFTA, den horizontalen Politiken, dem internationalen Finanzsystem, der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit, den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, den Exportkontroll- und Embargomassnahmen, der Exportförderung, der Standortpromotion und dem Tourismus. Ferner sind dem Bericht drei Botschaften über internationale Wirtschaftsvereinbarungen und der Bericht über zolltarifarische Massnahmen beigefügt. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 14. Januar 2009 zur Aussenwirtschaftspolitik 2008 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2008
    Resolutions
    Date Council Text
    04.03.2009 2 Kenntnisnahme
    10.03.2009 1 Kenntnisnahme
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kanada sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Kanada
    Resolutions
    Date Council Text
    04.03.2009 2 Beschluss gemäss Entwurf
    10.03.2009 1 Zustimmung
    07.04.2009 1 Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
  • Number
    2
    Text
    Bundesbeschluss betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und der Regierung Turkmenistan über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
    Resolutions
    Date Council Text
    04.03.2009 2 Beschluss gemäss Entwurf
    10.03.2009 1 Zustimmung
    07.04.2009 1 Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
  • Number
    3
    Text
    Bundesbeschluss betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und der Republik Madagaskar über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
    Resolutions
    Date Council Text
    04.03.2009 2 Beschluss gemäss Entwurf
    10.03.2009 1 Zustimmung
    07.04.2009 1 Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
  • Number
    4
    Text
    Bundesbeschluss über das Internationale Kaffee-Übereinkommen von 2007
    Resolutions
    Date Council Text
    04.03.2009 2 Beschluss gemäss Entwurf
    10.03.2009 1 Zustimmung
    07.04.2009 1 Wird zusammen mit dem entsprechenden Staatsvertrag in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht, sobald der Vertrag für die Schweiz in Kraft tritt.
  • Number
    5
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung von zolltarifarischen Massnahmen
    Resolutions
    Date Council Text
    04.03.2009 2 Beschluss gemäss Entwurf
    10.03.2009 1 Zustimmung
Proceedings
<p></p><p>Im <b>Ständerat</b> wurde der Bericht positiv aufgenommen. Verschiedene Sprecher wiesen darauf hin, dass der Bericht eine ausgezeichnete Übersicht über die Herausforderungen, Chancen und Risiken der Aussenwirtschaft der Schweiz sei. Der Bericht gebe einen guten Einblick in die wirtschaftspolitischen Verflechtungen der Schweiz und zeige auf, wie stark die Aussenwirtschaftspolitik von der Aussenpolitik beeinflusst werde. Simonetta Sommaruga (S, BE) regte an, dass deshalb überlegt werden müsste, ob der Bundesrat nicht jährlich an Stelle des aussenwirtschaftlichen einen aussenpolitischen Bericht vorlegen sollte. Hansruedi Stadler (CEg, UR) begrüsste, dass im Bericht ein neues Kapitel zur Ressourcenpolitik eingefügt wurde. Der Rat nahm vom Bericht Kenntnis und stimmte den fünf Bundesbeschlüssen einstimmig zu.</p><p>Auch im <b>Nationalrat</b> waren in der kurzen Debatte mehrheitlich positive Stimmen zu hören. Die Kommissionssprecher bestätigten, dass der Bericht in der Kommission eine gute Aufnahme gefunden habe und als hochstehend, vielseitig und informativ beurteilt worden sei. Die Sprecher der verschiedenen Fraktionen hoben im besonderen hervor, dass der Bericht einen Überblick über die wirtschaftlichen Verflechtungen der Schweiz gebe. Der Rat stimmte zudem den fünf Bundesbeschlüssen mit grosser Mehrheit zu.</p>
Updated
20.02.2026 17:16

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