Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2008. Bericht

Details

ID
20090017
Title
Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2008. Bericht
Description
Bericht des Bundesrates vom 6. März 2009 über Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2008. Auszug: Kapitel I
InitialSituation
<p>Dieser Bericht gibt einen Gesamtüberblick über das Geschehen aller vom Parlament überwiesenen Motionen und Postulate (Stand: 31.12.2008). Sämtliche Vorstösse werden nur mit Titel aufgeführt, auch die erstmals erscheinenden. Die vollständigen Texte befinden sich auf der Datenbank Curia Vista. </p><p>Kapitel I enthält alle Vorstösse, die der Bundesrat zur Abschreibung beantragt. Dieser Berichtsteil richtet sich neu gemäss Artikel 122 Absatz 2 und 3 (alt Art. 122 Abs. 2) und Artikel 124 Absatz 5 des Parlamentsgesetzes an die Bundesversammlung und erscheint deshalb gemäss den geltenden Publikationsvorschriften auch im Bundesblatt, in identischem Wortlaut.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht des Bundesrates vom 6. März 2009 über Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2008. Auszug: Kapitel I
    Resolutions
    Date Council Text
    28.05.2009 1 Beschluss abweichend vom Entwurf
    05.06.2009 2 Abweichung
Proceedings
<p>Der <b>Nationalrat </b>widersetzte sich der Abschreibung von 10 Postulaten und 6 Motionen. Der Bundesrat beantragte in zwei Fällen den Kommissionsanträgen nicht zu folgen. So stellte er den Antrag, die Motion 05.3900 (Schweizer Beitrag an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria) abzuschreiben. Die Ratsmehrheit stimmte jedoch mit 74 zu 21 Stimmen für den Kommissionsantrag. Der Antrag des Bundesrates, das Postulat 03.3302 (Zöliakie. Behebung der Deckungsmängel) abzuschreiben, wurde mit 53 zu 46 Stimmen ebenfalls abgelehnt.</p><p></p><p>Der <b>Ständerat</b> liess ein Postulat und 5 Motionen nicht abschreiben. Der Antrag des Bundesrates die Motion 05.3900 abzuschreiben, wurde mit 11 zu 1 Stimmen abgelehnt. </p>
Updated
10.04.2024 18:58

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