Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2009. Bericht

Details

ID
20100046
Title
Abgeschlossene internationale Staatsverträge im Jahr 2009. Bericht
Description
Bericht vom 12. Mai 2010 über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge
InitialSituation
<p>Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 (RVOG, SR 172.010) erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der Bericht ist gestützt auf diese Bestimmung verfasst und betrifft die im Laufe des Jahres 2009 abgeschlossenen Abkommen.</p><p>Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz im Berichtsjahr ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der hauptsächlich im Berichtsjahr anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Abkommen sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im Bericht nicht enthalten.</p><p>(Quelle: Botschaft des Bundesrates)</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 12. Mai 2010 über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge
    Resolutions
    Date Council Text
    13.09.2010 1 Kenntnisnahme
    09.12.2010 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p>Beide Räte haben vom Bericht Kenntnis genommen.</p>
Updated
10.04.2024 14:46

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