Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag und Anlagen I bis V zum Protokoll. Genehmigung

Details

ID
20160030
Title
Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag und Anlagen I bis V zum Protokoll. Genehmigung
Description
Botschaft vom 4. März 2016 über die Genehmigung und die Umsetzung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und der Anlagen I-V zum Protokoll
InitialSituation
<p><b>Medienmitteilung des Bundesrates vom 04.03.2016</b></p><p><b>Die Schweiz engagiert sich für eine Stärkung des Umweltschutzes, der Forschung sowie des nachhaltigen Tourismus in der Antarktis </b></p><p><b>Der Bundesrat hat am 4. März 2016 den Eidgenössischen Räten die Botschaft zur Ratifikation des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag übermittelt. Dieses internationale Übereinkommen stärkt den Schutz der antarktischen Umwelt sowie den Forschungs- und Innovationsstandort Schweiz und bringt ein nahezu unberührtes Ökosystem mit dem Tourismus in Einklang. Ein Genehmigungsverfahren gewährleistet, dass wissenschaftliche und private Expeditionen Flora und Fauna nicht beeinträchtigen. </b></p><p>In Anbetracht der globalen Nutzung der Antarktis als gemeinschaftlich verwaltetes Gebiet, an das völkerrechtlich keine Hoheitsansprüche gestellt werden können, war es notwendig, einen gemeinsamen Nenner zum Umfang des Schutzes der antarktischen Umwelt festzulegen. Die Vertragsstaaten des Antarktis-Vertrages schufen 1991 mit dem Umweltschutzprotokoll ein effektives Instrument, um die Interessen der Nutzung durch den Menschen und die Wahrung der Natur in Einklang zu bringen. </p><p>Das internationale Übereinkommen umfasst verbindliche Umweltstandards. Zentral ist das Genehmigungsverfahren, welches jeder Mitgliedsstaat etablierten muss. Vorgängig zu jeder relevanten Tätigkeit, seien es private oder von öffentlich-rechtlichen Institutionen geplante Expeditionen, führen sie ein Bewilligungsverfahren durch. Je nach Intensität der geplanten Tätigkeiten muss der Antragsteller eine mehr oder weniger umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung erstellen. Zur innerstaatlichen Durchführung des Umweltschutzprotokolls ist ein Umsetzungsgesetz erforderlich, welches die Einzelheiten des staatlichen Genehmigungsverfahrens regelt. </p><p>Mit der Ratifikation trägt die Schweiz zu einem effektiven Schutz des antarktischen Gebietes bei. Gleichzeitig wird die gut etablierte schweizerische Polarforschung in der internationalen Zusammenarbeit mit anderen forschenden Mitgliedsstaaten unterstützt. Der Werkplatz Schweiz erhält einen geregelten und vorteilhaften Zugang, um Präzisionstechnologie sowie feinmechanische Instrumente in extremen Verhältnissen zu testen. Und schweizerische Tourismusunternehmen profitieren dank dem innerstaatlichen Genehmigungsverfahren von einer breiten internationalen Akzeptanz ihrer Tätigkeiten.</p>
Objectives
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    0
    Text
    Botschaft vom 4. März 2016 über die Genehmigung und die Umsetzung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und der Anlagen I-V zum Protokoll
    Resolutions
    Date Council Text
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    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag und der Anlagen I bis V zum Protokoll
    Resolutions
    Date Council Text
    13.09.2016 1 Beschluss gemäss Entwurf
    15.12.2016 2 Zustimmung
    16.12.2016 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    16.12.2016 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p><b>Debatte im Nationalrat, 13.09.2016</b></p><p><b>Nationalrat für Protokoll zu Antarktis-Vertrag </b></p><p>(sda) Die Schweiz soll das Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag ratifizieren. Der Nationalrat hat sich am Dienstag oppositionslos dafür ausgesprochen. Schweizer Tourismus-Anbieter könnten dadurch leichter Reisen in die Antarktis anbieten.</p><p></p><p><b>Debatte im Ständerat, 15.12.2016</b></p><p><b>Parlament befürwortet Protokoll zu Antarktis-Vertrag </b></p><p>(sda) Die Schweiz soll das Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag ratifizieren. Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat dafür ausgesprochen. Schweizer Tourismus-Anbieter könnten dadurch leichter Reisen in die Antarktis anbieten.</p><p>Der Ständerat hiess den Bundesbeschluss am Donnerstag einstimmig gut. </p>
Updated
09.04.2025 00:07

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